Full text: Volume (Bd. 17 = N.F Bd. 5 (1879))

Deposition wegen Ungewißheit des Gläubigers.

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guten Glauben irgendwie zu erschüttern. Auch der von dem
Konkursrichter am 30. August 1877 erlassene offene Arrest, von
welchem der Beklagte durch Mittheilung eines Abdruckes des
gerichtlichen Dekrets Nachricht erhalten hat, ist irrelevant; er
bezieht sich seinem Zwecke nach nur aus dasjenige, was bei der
Konkurseröffnung zum Lermögen des Kridars gehört, und es
soll dadurch in Bezug aus ausstehende Forderungen nur be-
wirkt werden, daß die Schuldner des Kridars nicht mehr an
den Kridar selbst, sondern statt seiner an den Verwalter
resp. an das Gericht zahlen. Dagegen werden dadurch Forde-
rungen, welche schon vorher durch Cession aus dem Vermögen
des Kridars herausgegangen sind, nicht berührt. Glaubt der
Verwalter eine Cession ansechten zu können, so muß er darüber
ein gerichtliches Urtheil im ordentlichen Prozeßwege erwirken;
durch den offenen Arrest kann nicht, ohne rechtliches Gehör des
Cessionars, die Cession außer Wirkung gesetzt werden."
„Hiernach kann der erfolgten Deposition nicht die rechtliche
Wirkung der Liberation des Beklagten von seiner Schuld beige-
legt werden; der Beklagte muß vielmehr verurtheilt werden, dem
Kläger den unbestrittenen Betrag seiner Schuld zu bezahlen, und
es bleibt dem Beklagten überlassen, den zum Depositum einge-
zahlten Betrag zurückzunehmen."
„Es kann auch dem Appellationsrichter darin nicht beige-
treten werden, daß Kläger dem Beklagten eine Kaution zu sei-
ner Sicherstellung gegen die Ansprüche des Cedenten hätte of fe-
rnen müssen, und daß zur Begründung der Klage die Behaup-
tung gehört habe, daß die offerirte Kaution von dem Beklag-
ten a b g e l e h n t sei. Zur Begründung der Klage genügte die Be-
hauptung , daß der Cedent die Forderung erworben und dieselbe
dem Klüger cedirt habe. Die Gründe, aus welchen Beklagter
Sicherheitsbestellung verlangen zu können glaubte, mußten exci-
piendo geltend gemacht werden. Die Einrede ist in zweiter In-

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