Full text: Volume (Bd. 17 = N.F Bd. 5 (1879))

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Dr. Kühr: e,

war. — Im vorliegenden Falle lag es nach dem oben darge-
stellten Thatbestande liquide vor, daß K. (in Firma Stahnke &
Hering) die streitige Forderung durch eine öffentlich beglaubigte
Urkunde dem Kläger cedirt hatte und daß die Denunziation an
den äebitor cessus seitens des Cessionars unter ausdrücklicher
Zustimmung des Eedenten erfolgt war. Dies genügte prima
facie vollständig, um die Legitimation des Cessionars zur Ein-
ziehung der Forderung außer Zweifel zu stellen. Der äebitor
cessus konnte nicht nur, ohne irgend einer Gefahr doppelter
Zahlung ausgesetzt zu sein, an den Eessionar zahlen mit der
Gewißheit, dadurch liberirt zu werden, sondern er durfte nicht
mehr an den Eedenten zahlen; er würde dadurch zweifellos
dem Eessionar gegenüber nicht liberirt sein. Wenn solcher li-
quider Legitimation des Eessionars gegenüber der Cedent die
Zahlung des äebitor cessus an den Eessionar mit rechtlichem
Erfolge verhindern will, so genügt dazu nicht ein einfacher, der
näheren thatsächlichen Motivirung entbehrender Widerspruch;
vielmehr muß, ebenso wie der Eessionar dem äebitor cessus
seine Legitimation liquide darlegen muß, auch der Cedent die
thatsächlichen Momente, auf deren Grund er die prima facie
liquide Legitimation des Cessionars beseitigen zu können ver-
meint, dem äeditor cessus nicht bloß substantiirt mitthei-
len, sondern auch liquide stellen oder ein gerichtliches Verbot der
Zahlung an den Eessionar erwirken. So lange der Cedent
nicht dasjenige thut, was geeignet ist, den Schuldner zu über-
zeugen, daß er trotz der Cession durch Zahlung an den Cessio-
nar nicht liberirt wird, hat der Schuldner von dem Widerspruche
des Eedenten keine Notiz zu nehmen. — Prüft man hiernach
dasjenige, was der Konkursmassen-Verwalter gegen die Zah-
lung an den Kläger vorgebracht hat, so enthält zunächst die vor-
gelegte Korrespondenz nicht das Mindeste, was geeignet gewesen
wäre, einen Zweifel des Beklagten bezüglich der Legitimation

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