Full text: Volume (Bd. 17 = N.F Bd. 5 (1879))

Ist d. Schuldn. berechtigt, wegen Ungewißheit d. Gläubigers zu depon.? 161
ner von vornherein eine Verschiebung erleidet, wenn die Fälle,
in welchen nach ihrer Behauptung die Deposition zulässig sein
soll, als diejenigen bezeichnet werden, in denen sich der Schuld-
ner in subjektiver Ungewißheit darüber befinde, wer sein Gläu-
biger sei. Was die Gegner, wenn auch nicht immer klar zum
Ausdruck bringend, und nicht immer konsequent festhaltend im
Auge haben, ist Folgendes:
Man verlangt, daß der Schuldner gegen eine in Folge
des Auftretens mehrerer Forderungsprätendenten ihm drohende
prozessualische Gefahr, gegen die Gefahr mehrfacher Zahlung,
geschützt werde. Die Deposition soll ein Mittel sein, diesen
Schutz zu gewähren. Das Bestehen jener Gefahr also ist die
behauptete eausa äepositionis. Nun können aber der
Natur der Sache nach über die Frage, ob eine solche Gefahr
wirklich vorliegt, nur objektive Merkmale entscheiden.
Von einem lediglich objektiven Standpunkt der Beur-
theilung aus ist zu fragen, ob sich mit Sicherheit vorausbestim-
men läßt, daß im Fall einer Prozeßführung mit dem Schuld-
ner nur Einer der Forderungsprätendenten eine gerichtliche
Anerkennung seines Anspruches finden würde, oder ob in der
Sache liegende thatsächliche oder rechtliche Zweifel die Stellung
einer solchen Prognose nicht thunlich erscheinen lassen. Eine
objektive Zweifelhaftigkeit der sich gegenüberftehenden Ansprüche
in diesem Sinne ist das Entscheidende. Mit derselben wird al-
lerdings thatsächlich vielfach eine subjektive Ungewißheit des
Schuldners in Betreff der Berechtigungsfrage koincidiren, grund-
sätzlich, begrifflich ist jene von dieser durchaus unabhän-
gig. Subjektive Zweifel des Schuldners genügen nichts), sie

3) Inkonsequent ist es daher, wenn in der Begründung des von Kü hn e
(S. 45, 46 seiner Abh.) mitgetheilten Urtheils zunächst von der prozessua-
lischen Gefahr die Rede ist, in der Folge aber darauf Gewicht gelegt wird,
XVII. N. F. V. 13

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