Full text: Volume (Bd. 17 = N.F Bd. 5 (1879))

Obergerichts-Assessor Karl Jeß, Ist d. Schuldn. berechtigt, u. s. w. 159
nen, wer sein Gläubiger sei, — welcher Fall als der einer
subjektiven Ungewißheit des Gläubigers bezeichnet wird —
eine Deposition mit befreiender Wirkung als statthaft anzusehen
sei, nicht gebilligt werden könne.
Die Widerlegung dieser nicht gebilligten Ansicht ist der
Zweck der Abhandlung.
Die im Nachstehenden gegebenen Ausführungen bewegen
sich in gleicher Richtung2). Sie sind dadurch veranlaßt, daß
ich zwar, von einer später anzugebenden Abweichung abgesehen,
in dem Resultate seiner Untersuchungen mit Kühne durchaus
einverstanden bin, die von ihm beigebrachten Gründe aber zum
Theil nicht glaube für zutreffend halten zu können.
Im Wesentlichen macht Kühne gegen die von ihm be-
kämpfte Ansicht geltend,
daß die Unstatthaftigkeit der Deposition in den Fällen der
s. g. subjektiven Ungewißheit des Gläubigers sich aus gewissen
allgemeinen Rechtsgrundsätzen ergebe,
daß aus den Quellen ihre Zulässigkeit sich nicht erwei-
sen lasse,
daß ihre Zulassung auf erhebliche praktische Bedenken stoße.
Die letzteren anlangend, ist der Darlegung Kühne's ohne
Weiteres beizupflichten. In der zweiten Beziehung halte ich
eine Ergänzung der Beweisführung für möglich und wünschens-
werth, um so wünschenswerther, als m. E. mit den von
Kühne herangezogenen allgemeinen Grundsätzen ein wirksamer
Angriff auf die Position der Gegner nicht möglich ist. Letzteres
im Interesse der Klarstellung der Streitfrage näher nachzuwei-
sen, will ich zunächst versuchen.

2) Dieselben beschäftigen sich übrigens, ebenso wie die Abhandlung
Kühne's nur mit dem für die vorliegende Streitfrage allein in Betracht
kommenden Fall der Konkurrenz mehrerer Fo rderungspräten-
denten.

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