Full text: Volume (Bd. 17 = N.F Bd. 5 (1879))

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Dr. Gustav Hartmann,

ein Widerspruch gegen den angeblich absoluten Charakter der-
selben. Aber nicht dies ist hier näher zu verfolgen. Nur eine
andere von der gleichen Grundidee beherrschte Erscheinung, welche
unser spezielles Thema ganz nahe berührt, ist noch in den Kreis
der Betrachtung hineinzuziehen.
Es ist ein, durch lange geschichtliche Entwickelung heraus-
gebildeter, Gedanke unseres modernen Rechtes: daß gewisse für
das gemeine Beste wichtige und unentbehrliche Mineralien, welche
durch kunstmäßigen Bergbau gewonnen werden müssen, nicht der
Individualmacht und Verfügungsfreiheit des Privateigenthü-
mers als solchen mit unterworfen sind, von dessen Grund und
Boden sie einen integrirenden Beftandtheil bilden. Das private
Grundeigenthum ist hier in dieser Richtung begrenzt, damit nicht
durch Laune oder Unfähigkeit seines jeweiligen, zufälligen In-
habers dem gemeinen Besten jene bestimmten, für die Gesammt-
heit unentbehrlichen Substanzen vorenthalten werden können.
Die Rechtsform, in welcher hier der anerkannten Anforde-
rung des Gemeinschaftsinteresses genügt wird, besteht in der
gesetzlichen Garantie eines populären Anspruches auf staatliche
Verleihung des sogenannten Bergwerkseigenthums. Gesichert
wird wieder die Vorbereitung dieses Anspruches durch gesetzliche
Anerkennung der Pflicht des Grundbesitzers, die nachgesuchte Er-
laubniß zum Schürfen auf seinem Grund und Boden zu gestat-
ten. Dem Entdecker steht dann eine bestimmte Zeit lang das
Vorrecht zu auf Verleihung des Bergwerks-Eigenthums vor an-
deren Muthungen, welche zwar nach dem Funde, doch früher
als die seinige eingelegt sind. Das erworbene Bergwerks-Eigen-
thum gewährt „die ausschließliche Befugniß, das in der
Verleihungs-Urkunde benannte Mineral in seinem Felde aufzu-
suchen und zu gewinnen, sowie alle hiezu erforderlichen Vorrich-
tungen unter und über Tage zu treffen", ferner „die zur Aufbe-

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