Full text: Volume (Bd. 7 (1865))

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Hesse,

der Flöße oder Schifffahrt seinen Anlagen Nachtheile zugc-
fügt werden oder die Benutzung derselben zuweilen gestört
wird, ohne Unterschied, ob die Schifffahrt und Flöße vor Er-
richtung der Anlagen geübt worden oder erst spater in Uebung
gekommen ist. — Ebenso kann der Uferbesitzer für die Nach-
theile, die durch das Betreten des UferS, Anbinden der Flöße,
Entleeren der Fischernetze (omi8 aliquid reponere) u. dergl.
ihm zugefügt werden, und für die Störungen der Benutzung
des Ufers (z. B. wenn er eine Bleiche daselbst hat) keine
Entschädigung beanspruchen.
ß) Macht sich wegen der Schifffahrt und Flöße eine
Abänderung der Anlagen nothwendig, so hat diese der Müller
u. s. w. aus eignen Mitteln zu bewerkstelligen, wenn Schiff-
fahrt und Flöße hergebracht sind. Er konnte und mußte sich
vorsehen bei Einrichtung der Anlagen, und hat er hier ge-
fehlt, laßt sich ihm selber der Nachtheil, den er erleidet, zu-
rechnen, so ist auf ihn der Satz anzuwenden: quod quis
ex culpa sua damnum sentit, non intelligitur damnum
sentire. War Schifffahrt und Flöße bei Gründung der An-
lage nicht in Uebung, so ist er für die Kosten der Abände-
rung zu entschädigen, wofern nicht Umstände nachzuweisen sind,
welche die spätere Uebung voraussehen ließen oder überhaupt
eine Zurechnung auf Seiten des Müllers zu begründen ge-
eignet sind^").
f) Arbeiten und Vorkehrungen im Flußbett und am Ufer
zur Vorbereitung oder Erhaltung einer neuen oder her-
gebrachten Wasserbenutzung, zur Regelung des Waffergebrauchs

213) L. 11 pr, — est, quod ei imputetur, 1. 28 D. 9, 2. —
„Haec actio ex causa danda est, i. e. si neque scierit, aut providere
potuerit; et multa hujusmodi deprehenduntur, quibus summovetur
petitor, si evitare periculum (damnum) potuerit.“

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