Full text: Volume (Bd. 20 = N.F Bd. 8 (1882))

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Landgerichtsrath Ohnsorge,

Forderung eines Minderjährigen, weil auch dieser, nachdem er
durch ein giltiges, soweit nöthig, unter obervormundschaftlicher
Genehmigung zu Stande gekommenes Rechtsgeschäft seinem
Schuldner wirksam verpflichtet worden ist, den an das hier-
durch eingetretene Bestehn gegenseitiger Forderungen vom Ge-
setz geknüpften Folgen ebensowenig, wie der Haftung aus einer
obligatio ex re veniens, sich entziehen kann.
II. Erfordernisse der Ausrechnungserklärung.
In Betreff der Erklärung, durch welche das Recht zur
Aufrechnung ausgeübt wird, lehren die Schriftsteller mit sel-
tener Einmüthigkeit, daß dieselbe nicht durch sich selbst zur Auf-
hebung der Forderungen führe, sondern daß sie nur in einem
Rechtsstreite, sei es durch Geltendmachung der Compensations-
einrede, sei es durch Erhebung der Klage auf Aufrechnung,
mit voller rechtlicher Wirkung abgegeben werden könne und die
Tilgung der Forderungen erst dadurch eintrete, daß in dem
hierauf ergehenden Urtheile — im Widerspruche mit allen son-
stigen Fällen, außer denen der als Ausnahme ausdrücklich an-
erkannten und in §§. 4 seq. J. de off. jud. 4, 17 speciell ge-
regelten Adjudication — die Vernichtung der in Streit befan-
genen Forderungen nicht als bereits erfolgt anerkannt und de-
claratorisch sestgeftellt, sondern vom Richter constitutiv decretirt
und in Folge dessen im ersten Falle der klagende Gläubiger zu-
rückgewiesen, im zweiten Falle dem beklagten Gläubiger das
Anerkenntniß des ferneren Nichtbestehens seiner Forderung aus-
erlegt werde.
Es läßt sich nicht verkennen, daß diese Auffassung den mei-
sten einschlagenden Quellenstellen zu Grunde zu liegen scheint.
Allein dies ist nicht aus der Natur der Aufrechnung, sondern
aus geschichtlichen Ursachen zu erklären. Die Anerkennung der
Ausrechnung als eines forderungstilgenden Moments hat sich.

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