Full text: Volume (Bd. 20 = N.F Bd. 8 (1882))

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Dr. I. Rießer,

ben, ob der Geldwechsler als Vollkaufmann, oder ob er als
Kleinkaufmann im Sinne des Art. 10 des HGB. zu betrach-
ten ist.
Der Art. 10 lautet: „Die Bestimmungen, welche dieses
Gesetzbuch über die Firmen, die Handelsbücher und die Prokura
enthält, finden auf Höker, Trödler, Hausirer und dergleichen
Handelsleute von geringem Gewerbebetriebe . .
keine Anwendung." Der letztere Passus ist mehrfach dahin ver-
standen worden, daß alle Handelsleutex) von gerin-
gem Gewerbebetriebe, insbesondere also auch die Höker,
Trödler und Hausirer, falls in eonerelo diese Voraussetzung bei
ihnen zutreffe, Kleinkaufleute im Sinne des Art. 10 seien.
Eine andere Ansicht erklärt jedoch jene Worte dahin, daß
damit lediglich die Höker, Trödler und Hausirer, und zwar
ohne Rücksicht auf den Umfang ihres Gewerbebetriebs, andere
Handelsleute jedoch nur dann als Kleinkaufleute zu betrachten
seien, wenn ihr Gewerbebetrieb eine sachliche Aehnlichkeit mit
den drei Personenklassen darbiete und zugleich ein gering-
fügiger sei 2).
Meines Erachtens ist die letztere Ansicht vorzuziehen. Zwar
ist zuzugeben, daß die Protokolle über die Verhandlungen der
Nürnberger Kommission, in welcher über den fraglichen Artikel
vielfach debattirt wurde, ein zweifelloses Resultat über die A b -
sicht des Gesetzgebers nicht zu liefern vermögen, wie denn auch
diese Protokolle zur Stütze der beiden oben erwähnten An-

ii Oder doch alle eigentlichen Kaufleute — Umsatz in natura — so
Thöl 5. Auflage S. 136 1. Abtheilung. An schütz und Völdern-
d orff a. a. O. Bd. I (Erlangen 1868) S. 79 ff. Ich erörtere oben nur
die zwei am meisten verfochtenen Ansichten.
2) Siehe insbesondere Erkenntniß des Königl. Obertrib. vom 8. März
1867 abgedruckt in Oppenhoff, die Rechtssprechung des Kgl. Obertrib.
in Strafsachen Bd. VIII S. 160. 161; Goldschmidt a. a. O. S. 528.

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