Full text: Volume (Bd. 29 = N.F Bd. 17 (1890))

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Prof. Strohal,

lichen Verhältnisse, wie die Eigenthumsklage anstrengen könne,
so müsse es auch dem durch den Nutzbesitz eines Anderen
belasteten Eigenbesitzer bei Eintritt der für den Nutzbesitz fest-
gesetzten zeitlichen Grenze ermöglicht sein, sich statt der Kon-
traktsklage der Besitzklage zu bedienen. Allein die praktische
Durchführung dieser, vom rein logischen Standpunkt aus be-
trachtet, zutreffenden Behandlung scheitert zunächst schon daran,
daß die zeitliche Beschränkung des Nutzbesitzes in aller Regel
nicht in zureichender Weise liquid gestellt werden kann. In
zahlreichen Fällen würde sich vielmehr der Beklagte veranlaßt
sehen, behufs Beseitigung des klägerischen Anspruchs ein kom-
plizirtes obligatorisches oder wohl auch dingliches Rechtsver-
hältniß darzuthun, von dessen Vorhandensein, bezw. Nichtvor-
handensein die schließliche Entscheidung abhängig sein würde.
Ganz abgesehen hiervon, darf auch hier nicht außer Acht ge-
lassen werden, daß dem Nutzbesitzer möglicherweise ein Reten-
tionsrecht zukommt, über dessen Zuständigkeit doch offenbar
im possessorischen Prozesse nicht verhandelt und entschieden
werden kann.
Eine Beantwortung der gestellten Frage in dem Sinne,
daß der Eigenbesitzer gegen seinen Nutzbesitzer nach Beendigung
der Nutzzeit mit der gewöhnlichen possessorischen Klage auf-
treten könnte, scheint mir darnach praktisch ganz und gar un-
thunlich zu sein. Wohl aber verdient es die eingehendste
Würdigung, ob sich nicht die reichsrechtliche") Normi-
rung eines besonderen Räumungsverfahrens empfehlen möchte,
mittels dessen es dem Eigenbesitzer (insbes. dem Verpächter,
Vermiether) ermöglicht wäre, gegen den Nutzbesitzer schon vor
Ablauf der Nutzzeit auf Räumung bei Eintritt des maßgeben-

45) An partikularrechtlichen Bestimmungen der bezeichnten Art fehlt
es bekanntlich auch jetzt nicht (vgl. übrigens auch § 190 Entw.).

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