Full text: Volume (Bd. 29 = N.F Bd. 17 (1890))

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Dr. Otto Fischer,

beamtet, der sich zur Vornahme von Eheschließungen für be-
fugt hielt und der allgemein, namentlich auch von den Ehe-
schließenden, für den Standesbeamten gehalten wurde, im Ge-
schäftsräume des Standesamts und unter Benutzung der amt-
lichen Eheregister Eheschließungen vornimmt. Die Vorschriften
der §§ 2—6 des Reichsgesetzes vom 6. Februar 1875 über
die Voraussetzungen für den Erwerb und Verlust der Eigen-
schaft als Standesbeamter, welche die Eigenschaft als Standes-
beamter in der Regel mit der Vorsteherschaft einer Gemeinde
ohne weiteres verknüpfen, aber von dieser Regel wieder weit-
gehende Ausnahmen machen, sollen auch unter der Herrschaft
des B.G. in Kraft bleiben. Deßhalb können die Ergebnisse
der bisherigen Praxis ohne weiteres für die künftige praktische
Gestaltung herangezogen werden. Es hat sich gezeigt, daß
Irrthümer bezüglich des Erwerbs und des Verlustes der
Standesamtschaft, sowie bezüglich der Befugniß zur Vertretung
verhältnißmäßig leicht möglich sind. Den früher bereits mit-
getheilten Verstößen dieser Art sind eine Reihe weiterer Fälle
hinzuzufügen. So rügt das Rescript des preußischen Ministers
des Innern vom 10. November 1879 *) einige Fälle, in denen
zu Standesbeamten designirte Personen vor ihrer förmlichen
Bestellung standesamtliche Functionen vorgenommen hatten.
Es wird weiterhin von einem Falle berichtet, in welchem der
Vorsteher eines aus mehreren Gemeinden zusammengesetzten
Kommunalverbandes als Standesbeamter sungirt hat, bevor
er als solcher bestellt war *). Es wird auch Vorkommen können.

1) „Der Standesbeamte" 1879 S. 280.
2) „Der Standesbeamte" 1881 S. 239. Ein solcher Fall hat sich
kürzlich wieder im preußischen Kreise Lublinitz zngetragen. Ein Amts-
vorsteher war zugleich Standesbeamter für seinen, mehrere Landgemeinden
umfassenden Amtsbezirk gewesen. Sein am 1. April 1889 eingetretener,
vorschriftsmäßig verpflichteter Nachfolger übernahm mit den Amtsvorsteher--

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