Full text: Volume (Bd. 29 = N.F Bd. 17 (1890))

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Dr. Otto Fischer,

dabei den Namen S. gebraucht, den er sich nach seiner Rück-
kehr aus Amerika willkürlich beigelegt hatte.
Im Jahre 1881 kam es zu Mißhelligkeiten zwischen den
Eheleuten, welche zu einer auf einen lediglich eingebildeten
Ehebruch der Frau gegründeten Ehescheidungsklage des Mannes
sührteu. Diese Klage wurde von dem Gericht erster Instanz
ohne Ermittelungen über die Wahrheit des behaupteten
Scheidungsgrundes abgewiesen, weil der Nachweis, daß eine
den Vorschriften des Gesetzes vom 23. Juli 1847 entsprechende
Eheschließung stattgefunden hatte, nicht erbracht sei.
Vom Standpunkte der Rechtskonftquenz wird sich gegen diese
Entscheidung nichts einwenden lassen *). Zweckmäßiger wird
es aber in vielen Fällen sein, in die Untersuchung über den
Ehescheidungsgrund auch dann einzutreten, wenn die Gültig-
keit der Ehe fraglich ist oder die Eheschließung sich nicht er-
weisen läßt, ein eheliches Verhältniß aber bestanden hat. Denn
die Feststellung der Grundlosigkeit z. B. der Behauptung des
Ehebruchs wird in vielen Fällen die unerläßliche Voraussetzung
dafür sein, daß die Ehegatten das Ihrige thun, um dem Der-
hältniß die volle Gültigkeit zu verschaffen. Umgekehrt besteht
für den unschuldigen Ehegatten auch hier ein erhebliches Interesse
an der Feststellung des Vorhandenseins des Ehebruchs und der
darauf zu gründenden Beseitigung der minderen Rechtswir-
kungen, welche das Verhältniß immerhin im Gefolge gehabt
hat*). Von diesem Standpunkte aus hat das Stuttgarter
Obertribunal durch Urtheil vom 31. Dezember 1876 eine im

1) So auch v. Bar, Theorie und Praxis des internationalen Privat-
rechtS I S. 503 und die daselbst berichteten Entscheidungen des Züricher
Gerichts und des schweizerischen Bundesgerichts.
2) Vgl. auch Mn heim, Die Prinzipien des internationalen Privat-
rechts im schweizerischen Privatrecht S. 199, citirt nach v. Bar a. a. O.
S. 503.

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