Full text: Volume (Bd. 29 = N.F Bd. 17 (1890))

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G. Pfizer,

sie begangen hat, aus entschuldbarem Jrrthum für erlaubt ge-
halten worden, so ist derselbe zum Schadenersatz nicht ver-
pflichtet."
Der bisher angewandten Methode entsprechend, soll zu-
nächst der Werth dieser Bestimmung nach Maßgabe der Phy-
siologie des Irrthums an einigen Beispielen beleuchtet werden.
Ich benütze die schon im Eingang unserer Erörterung ange-
führten : ein Fuhrmann fährt dem gesetzlichen (ortspolizeilichen)
Verbot zuwider eine Steige ohne eingelegten Radschuh hinab;
der Küster einer Kirche sperrt einen Fremden in diese ein, sei
es daß er zu öffnen unterläßt, nachdem er ihn vorher mit
seiner Zustimmung eingeschlossen hat, oder daß er schließt, weil
er meint, der Fremde habe die Kirche verlassen: hier ein fak-
tischer — dort ein Rechtsirrthum.
Wir betrachten zunächst den Rechtsirrthum. Die Straf-
barkeit einer Handlung wird regelmäßig nicht dadurch ausge-
schlossen, daß der Thäter das Strafgesetzbuch nicht kennt. Das
deutsche Strafgesetzbuch erachtet diesen Satz für so selbstver-
ständlich, daß es ihn nicht ausdrücklich aufstellt, woraus man
geneigt sein könnte zu folgern, daß es keinerlei Ausnahmen
davon zulasse; nichtsdestoweniger wird die Ausnahme, die
z. B. das württembergische Strafgesetzbuch statuirt hatte:
„wenn sich aus besonderen Umständen die völlige Schuld-
losigkeit einer solchen Unkunde ergeben sollte", auch für die
Strafrechtspflege des Deutschen Reichs gelten. — Wer durch
eine Handlung öffentliche Strafe verwirkt, der hat auch den
durch die Handlung verursachten Schaden zu tragen. Andrer-
seits kann öffentliche Strafe ausgeschlossen sein, während die
Schadensersatzpflicht bestehen bleibt. Ein Hauptfall dieser Art
ist die fahrlässige Sachbeschädigung. Um eine solche handelt
es sich oder kann es sich wenigstens handeln in dem oben für
den Rechtsirrthum gegebenen Beispiel: das Einlegen eines

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