Full text: Jahrbücher für die Dogmatik des heutigen römischen und deutschen Privatrechts (Bd. 23 = N.F Bd. 11 (1885))

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Amtsrichter Voß,

tritt die Untersuchung alsbald in das Gebiet des materiellen
Aktionenrechtes über.
Wie muß der „Eingriff" beschaffen sein, welcher den Ur-
heber zum Beklagten im Negatorienprozesse macht? Die Be-
zeichnung des beklagtischen Verhaltens als „Eingriff" entbehrt
der erforderlichen thatsächlichen Bestimmtheit. Wind scheid,
von welchem der Ausdruck herrührt, versteht unter demselben
eine Verletzung des Eigenthumsrechtes, welche nicht in der
Entziehung des Besitzes der Sache besteht. Rechtswidrige Be-
sitzentziehungen werden mit der rei vinäieatio verfolgt, die
Negatorienklage bildet hiernach im Bereiche der Eigenthums-
klagen das Komplement der Vindikation. Nöthigt uns aber
diese Wahrnehmung, bei der negativen Fassung stehen zu blei-
ben, welche Windscheid seiner Definition des „Eingriffes" ge-
geben hat? Ich glaube nicht. Man wird zu der Frage be-
rechtigt sein, welche Handlungen unter die Kategorie des „Ein-
griffs" fallen, welche gemeinsamen Merkmale denselben zukom-
men, und welche Möglichkeit gegeben ist, die unter gemeinsame
Merkmale zusammengefaßtcn „Eingriffs"handlungen mit der
Besitzentziehung unter einen gemeinschaftlichen Oberbegriff zu
vereinigen.
Man hat gesagt: die Negatorienklage könne nur durch
ein solches Verhalten des Gegners begründet werden, welches
den Inhalt einer Servitut (oder doch eines servitutähnlichen
Rechtes) zu bilden im Stande sei. Oder man hat einen Ein-
griff verlangt, welcher möglicherweise auf irgend einem Rechte,
dinglichem oder persönlichem, beruhen könne. Diese Begriffs-
bestimmungen sind von mehr oder weniger zufälligen Gesichts-
punkten ausgegangen. Wollen wir wissen, welche Handlungen
den Thatbestand einer Rechtsverletzung bilden können, dann
dürfen wir nicht an dasjenige Recht uns halten, als dessen
Ausübung die rechtsverletzende Handlung möglicher Weise in

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