Full text: Jahrbücher für die Dogmatik des heutigen römischen und deutschen Privatrechts (Bd. 23 = N.F Bd. 11 (1885))

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Dr. Eisele,

mit dem zu erklärenden Gedanken im Einklänge ist" (Leonhard
S. 331). Nach Ulpian's Entscheidung aber ist der Bruder
nicht instituiert, und zwar nicht deshalb, weil der betreffende
Einsetzungswille des Testators nicht anderweitig constatiert wer-
den kann, sondern quoniam scriptus non 68t. Wie läßt sich
diese Entscheidung mit dem zusammenreimen, was sich als Con-
sequenz aus der üblichen Auffassung des Satzes falsa demon-
stratio non nocet ergiebt?
Diese Schwierigkeit ist von Leonhard offenbar nicht
bemerkt worden, so wenig als die vollkommene Uebereinstim-
mung des von ihm zur Illustrierung einer falsa demonstratio
gebrauchten Beispiels mit dem Falle der 1. 9 pr. eit. Zu
dieser Stelle bemerkt er (S. 403) nur: es könne keinem Zweifel
unterliegen, daß bei letztwilligen Acten eine jede Erklärung zu
Gunsten einer nachweislich unerwünschten Person nichtig sei.
Damit wird er aber nur dem einen Theil der Ulpianischen
Entscheidung gerecht (neque eum heredem esse, qui scriptus
est, quoniam voluntate deficitur); etwas Aehnliches gilt, wie
wir weiter unten sehen werden, für die falsa demonstratio
auch. Der andre Theil dagegen: neque eum, quem voluit,
quoniam scriptus non est bleibt unerledigt, und gerade in
ihm steckt die Schwierigkeit.
Brinz hat (a. a. O. S. 1568) die Lösung derselben auf
dem Wege versucht, daß er unterscheidet die Demonstration,
welche wegen Zerstreutheit, Bewußtlosigkeit fehlgebt, also die
Fälle des Sichversprechens, Sichverschreibens, und diejenige,
welche wegen Irrthums unrichtig ausfällt. Im letztem Falle
sei das Geschäft giltig, im ersteren nichtig. Auf diese Art wer-
den allerdings den entgegengesetzt lautenden Entscheidungen ver-
schiedene Fälle unterlegt; auch ist richtig, daß die 1. 9 pr. eit.
von dem ersten Falle, dem der Zerstreutheit spricht, und end-
lich soll auch das nicht in Abrede gestellt werden, daß in

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