Full text: Jahrbücher für die Dogmatik des heutigen römischen und deutschen Privatrechts (Bd. 23 = N.F Bd. 11 (1885))

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Dr. Eisele,

sten kraft ihres wissenschaftlichen Ansehens aus Utilitätsgrün-
den gegen bestehende Rechtsvorschriften eingeführte Recht ver-
standen werde. Nur auf diesen Begriff von iu8 singulare sei
auch die Regel des Paulus in l. 14 de leg.: quod vero contra
rationem iuris receptum est, non est producendum ad con-
sequentias anwendbar.
Was zunächst den zweiten Satz anlangt, so stebt ihm gerade
dann, wenn der erste richtig ist, ein gewichtiges exegetisches Be-
denken entgegen. Nach Scharlachs Hauptthese gehört es zum
Wesen des ins singulare, daß der betreffende gegen die ratio
iuris verstoßende Rechtssatz durch die auctoritas der Juristen
eingeführt sei. Die spezifische Differenz des ins singulare von
anderem regelwidrigen Rechte, dessen Existenz Scharlach ja
nicht in Abrede stellt, beruht also in der Herkunft dieses Rechts,
in seiner Quelle. Ist es nun wahrscheinlich, daß der Ausspruch
des Paulus sich auf den so eingeschränkten Begriff des ius
singulare beziehe, während derselbe doch das diesen Begriff
konstituierende spezifische Moment nicht enthält, wohl aber das-
jenige, was dem Scharlach'schen ius singulare mit anderem
regelwidrigen Recht gemeinsam ist, nämlich daß es contra ratio-
nem iuris receptum est? Daß dieses spezifische Moment durch
den Ausdruck receptum est angedeutet werde, kann nicht zuge-
geben werden; dem receptum est kommt eine derartige spezi-
fische Bedeutung nicht zu. Es wird auch von gewohnheitsrecht-
lichen Sätzen überhaupt gebraucht, ohne daß die Entstehung sol-
ches Gewohnheitsrechts durch die Juristen vermittelt wäre, und
in 1. 32 § 1 de leg. heißt es sogar von den leges, daß sie
iudicio populi receptae sunt.
Ist es sonach vom exegetischen Standpunkt aus keineswegs
geboten, sondern mindestens bedenklich, die l. 14 cit. auf das
ius singulare im Sinne Scharlachs einzuschränken, so wird
sich weiter unten ergeben, daß auch kein innerer Grund dazu

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