Full text: Jahrbücher für die Dogmatik des heutigen römischen und deutschen Privatrechts (Bd. 26 = N.F Bd. 14 (1888))

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Prof. Dr. I. Köhler,

Hülfssache zur Hauptsache — daS Recht wäre sehr arm, wenn
es außer dem Theilzusammenhange nicht noch weitere Zu-
sammenhänge kennen würde — hat doch die physische Natur
solche Zusammenhänge, wie sollten sie dem geistigen Organismus
des Rechtes fremd sein?

IX.
Eine Hauptrelation, in welcher dieser Zusammenhang zu
Tage tritt, ist das Hypothekenrecht: die Hypothek an der
Hauptsache erstreckt sich auch auf die Pertinenzen 170), sowohl
die contractuelle Hypothek, als auch die legale und die judi-
cielle — und dies ist von besonderer Bedeutung, weil nur noch
in dieser Verbindung in Zukunft die Mobilien der Hypothek
fähig sein werden17') — und nach vielen Rechten ist es
bereits heutzutage so'").
170) Gerade hierin zeigt sich die völlige Unrichtigkeit der gewöhnlichen
Pertinenzlehre, welche den dinglichen Rechtszusammenhang leugnet und Alles
in die vermuthliche Absicht des dominus stellen will. Es steht dem dominus
nicht zu, nach feinem Belieben Pertinenzen zu creiren, wie er will, und nach
seinem Belieben Gegenstände, welche als Mobilien dem Hypothekarrecht nicht
unterliegen, dem Hypothekarrechte zu unterwerfen. Bgl. oben S. 9.
171) Ueber diese Bedeutung der Pertinenzen für das Hypothekarrecht
sagt vortrefflich das Oberlandesgericht Kiel 16./1.1885 Seuffert B. 40
nr. 178 (S. 265): „In allen denjenigen Rechtsgebieten, wo die Bestellung
einer Hypothek an beweglichen Sachen für unzulässig erklärt ist, können die
in einer Fabrik befindlichen Maschinen und sonstigen dem Fabrikbetrieb
dimenden beweglichen Sachen —- mit Wirksamkeit nur dann hypothekarisch
belastet werden, wenn sie als Zubehör deS Gebäudes oder Fabrikgeweses
anzusehen sind. Die Verneinung dieser Qualität muß die Fabriken und
ähnliche Anlagen dem hypothekarischen Verkehr entziehen und damit die
Lreditlostgkeit derselben herbeiführen; denn es wird wohl Niemandem ein-
fallen, sein Geld auf eine Fabrik herzuleihen, wenn ihm nur die nackten
Mauern und Außenwände mit der Bedachung verhaftet sein könnten, die
ganze werthvolle Fabrikeinrichtung sich aber der Psandbelastung entzöge".
178) Bgl. beispielsweise 6. civ. a. 2118: los biens immobiliers —

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