Full text: Volume (N.F. Bd. 2 = Bd. 27 (1873))

Bez. des O.-A.-G. Jena. Art. 353 ff. H.-G -B.

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Zweite Senat des Reichs-Oberhandelsgerichtes zu Leipzig die Ent-
scheidung des Appellationsgerichtes zu Eisenach „in Erwägung, daß
die Entscheidungsgründe zweiter Instanz als vollständig zutreffend
zu erachten, und daß in Begründung der Oberappellation nichts
vocgebracht worden, was ein Bedenken gegen sie hervorzurufen
vermöchte." R.

Art. 353 flg. des H.-G.-B.
Beweis der Angemessenheit von Preisen, wenn sie im
längeren Geschäftsverkehre zwischen Absender und Em-
. psänger von Waaren bestanden haben.
Sind die Preisansätze für gelieferten Hopsen in einer Klage
als die „vereinbarten, übrigens auch ortsüblichen und an-
gemessenen" bezeichnet worden, es hat aber der Kläger im
Verhörstermine ausdrücklich erklärt, daß er von der Klage die
Behauptung, daß die libellirten Preise vereinbart seien, fallen
lasse, indem er sich auf die Behauptung der Ortsüblichkeit be-
schränke, so muß angenommen werden, daß nun nicht mehr eine
(ausdrückliche oder stillschweigende) Vereinbarung beider Theile
als Fundament des Klaganspruchs in dieser Richtung angesehen
werden könne, sondern einzig und allein die Ortsüblichkeit und
(oder) Angemessenheit" der Preise. Wohl aber muß wenigstens
die Angemessenheit der Preise als nach der ganzen Sachlage
und vem Geschäftsverkehr der Contrahenten constatirt angesehen
werden, und daß auch die Qualität der Angemessenheit völlig
zureicht, um die Höhe der Preisansätzc unter Geschäftsfreunden,
welche in vieljähriger Geschäftsverbindung stehen, und sich Waaren
zusenden, zu rechtfertigen, kann keinem Zweifel unterliegen.
Ueber den Geschäftsverkehr beider Parteien ist nun Folgendes
außer Streit: Seit dem Jahre 1864 bis zum Jahre 1871, in-
sonderheit also auch in dem Zeiträume, in welchem die libellirten
Lieferungen (v. 6/12. 1866 bis 11/11. 1870) fallen, hat Kläger
dem Beklagten, nachdem Letzterer ihm seinen Hopfen-Bedarf im
Allgemeinen bezeichnet gehabt, diesen Jahresbedarf lind insonderheit
die in einer Klagbeilage verzeichneten Quantitäten besten Lager-
bierhopfen zugesendet, der Beklagte aber hat diese Hopfenlieferungen
ohne Einwand angenommen, behalten und verbraucht. Nach jeder

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