Full text: Volume (N.F. Bd. 2 = Bd. 27 (1873))

182 Bez. des O.-A.-G. Lübeck. Art. 573, 595—600, 615, 653.
Hamburgischen Gebrauch, daß der Ladungsempfänger nicht über
Eis zu löschen brauche und daher diejenigen Tage, an welchen
nur in dieser Weise die Löschung erfolgen konnte, bei der den
Beklagten unentgeltlich zu gewährenden Löschzeit nicht mitzurechnen
seien, abgewiesen hat. Denn die Vorschriften der Art. 598 und
599 des H.-G.-B., nach welchen bei Berechnung der Lösch- und
Ueberliegezeit die Ta^e in ununterbrochener Reihenfolge gezählt
werden, insbesondere "auch Sonn- und Feiertage und diejenigen
Tage, an welchen der Empfänger durch Zufall an der Abnahme
der Ladung behindert ist, in Ansatz kommen sollen, dem Ver-
frachter sogar für die Tage, während welcher er wegen der Ver-
hinderung des Transports jeder Art von Ladung von dem Schiffe
an das Land hat länger warten müssen, Liegegeld gebührt und
nur für die Tage, während welcher er wegen Verhinderung der
Ausladung aus dem Schiffe hat länger warten müssen,
Liegegeld nicht zu entrichten ist, kommen nach Art. 600 des
H.-G.-B. bei Berechnung der Löschzeit nur dann nicht in An-
wendung, wenn
a. für die Dauer der Löschzeit die örtlichen Verordnungen
oder der Ortsgebrauch maaßgebend sind und
d. die örtlichen Verordnungen oder der Ortsgebrauch Ab-
weichendes bestimmen.
Die erstere dieser Voraussetzungen war aber weder von den
Beklagten, noch vom Gerichte geltend gemacht und mit Recht hat
schon das Obergericht darauf hingewiesen, daß das Handelsgericht
auch nicht etwa stillschweigends von einem solchen Ortsgebrauche
in Betreff der Dauer der Löschzeit ausgegangen sein könne, denn
gerade deshalb, weil die Parthei - Vorträge in erster Instanz
dieses Ortsgebrauchs überall nicht Erwähnung gethan hatten
und weil derselbe doch andererseits die Entscheidung des Handels-
Gerichts weit eher gerechtfertigt haben würde, muß angenommen
werden, daß das Handelsgericht denselben, falls es ihn als beste-
hend anerkannte, auch zur Begründung seines Urtheils benutzt
haben würde.
2. Nun meinen die Beklagten zwar, daß allein schon der,
allerdings von dem Kläger als vor der Einführung des H.-G.-B.
in Hamburg geltend anerkannte Ortsgebrauch, nach welchem ein

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