Full text: Volume (N.F. Bd. 2 = Bd. 27 (1873))

58c5. des O.-A-G. Lübeck. Art. 573, 595-600, 615, 653. 181
welche der Kläger Liegegeld beansprucht und zu fordern berechtigt
ist, schon mit dem 19. Januar 1871 oder mit welchem späteren
Tage begonnen habe, zuvörderst davon ab, wann die den Beklagten
unentgeltlich zu bewilligende Löschzeit abgelausen sei.
1. Nach Art. 596 des H.-G.-B. wird nun die (durch Ver-
trag nicht festgesetzte) Dauer der Löschzeit durch die örtlichen Ver-
ordnungen des Löschungshafens und in deren Ermangelung dilrch
den daselbst bestehenden Ortsgebrauch bestimmt. Besteht aber auch
ein solcher nicht, so gilt als Löschzeit eine den Umständen des
Falls angemessene Frist. Solche örtliche Verordnungen bestehen
nun aber — wie die Beklagten auch einräumen — für Hamburg
nicht. Ebensowenig haben die Beklagten sich in erster Instanz
auf einen in Hamburg für die Dauer der Löschzeit bestehenden
Ortsgebrauch, sondern vielmehr nur darauf berufen, daß in
Folge eines in der Nacht vom 18. —19. December 1870 einge-
tretenen scharfen Frostes das Eis der Elbe schon vom 22. Dec.
an gestanden habe und von da an bis zur Wiederaufnahme der,
Löschung jeder Verkehr mit dem klägerischen Schiffe durch
Fahrzeuge unmöglich gewesen sei, nach HamburgischemGebrauche
aber die Entlöschung des Schiffes über Eis nicht gefordert
werden könne, überdies bei der hier in Frage stehenden Ladung,
da Salpeter das Eis zerstöre und besondere Vorkehrungen, um
dies zu verhindern, den Empfängern der Ladung nicht zugemuthet
werden könnten, unmöglich gewesen sei. Auch der Replikbe-
hauptung des Klägers gegensiber, daß das Schiff mit Bequemlich-
keit in 14 Tagen hätte entlöscht werden können und daß den Be-
klagten mithin vom 3.—18. Januar 1871, wo mittelst Schlitten
oder Wagen über das Eis hätte gelöscht werden können, eine aus-
reichende Löschzeit bewilligt sei, machten die Beklagten äupliouncl o
so wenig den jetzt behaupteten angeblichen Ortsgebrauch einer
14tägigen Löschzeit geltend, daß sie vielmehr entgegneten, für die
14tägige Dauer der Löschzeit sei kein Beweis bcigebracht. Unter
diesen Umständen ist es aber durchaus unbegründet, wenn das
Handelsgericht, ohne auch seinerseits einen für die Dauer der
Löschzeitmaaßgebenden Ortsgebrauch seiner Entscheidung zum Grunde
zu legen, den Anspruch des Klägers auf Liegegeld mit Rücksicht
auf den anderen, vom Handelsgerichte als bestehend anerkannten,

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer