Full text: Volume (Bd. 19 (1870))

88 Großherzogthum Baden. Art. 278. 330. 335.
wird nach dem Gutachten der gehörten Sachverständigen*) stets
auch Absallbaumwolle verwendet, daher es keines Beweises durch
Beklagten über das widersprochene Geding, daß er Biber mit
Abfallbaumwolle liefern könne, bedurfte. Ebenso fiel keine Beweis-
auflage über das Gewicht des zu liefernden Bibers nöthig;
die Quantität ist durch die unbestrittene Stückzahl beslinrmt, die
Art und Güte der Waare aber ist nach dem erhobenen Gutachten
unabhängig von dem Gewichte, da in diesem Biber von verschiedenster
Art und Güte übereinstimmen können; es hat darum einerseits
Kläger mit dem Geding, daß ihm Biber im Gewichte von 17—18 Zoll-
pfund per Stück geliefert werde, keinen Anspruch auf eine besondere
Art und Güte der Waare gewonnen und kann andererseits die
Verbindlichkeit des Beklagten durch einen Zusatz hinsichtlich des
Gewichts weder eine Mehrung noch eine Minderung erfahren,
namentlich wenn der Ausspruch der Experten in Betracht gezogen
wird, daß die geringeren Sorten Biber (solche mit stärkerer Bei-
mischung von Absallbaumwolle) schwerer in das Gewicht fallen.
Da jedoch Beklagter gegen die Lieferung eines Gewichts von 17
bis 18 Zollpsund per Stück ausgetreten und für Kläger das Ge-
wicht unerheblich ist, schloß man eine Bestimmung hierüber zur
Vermeidung von Verwirrung und weiterem Streite umsomehr
von dem erlassenen Urtheile aus, als durch das Erkenntniß, daß
die Beklagte Handelsgut mittlerer Art und Güte zu gewähren habe,
die Waare nach jeder Richtung ausreichend bestimmt erscheint.
Was endlich die Lieferung per September betrifft, so hat
Kläger die vorgebrachte Bestimmung nirgends derart ausgelegt, daß
dem Beklagten verboten sei, vor September zu liefern; es bleibt
Letzterem vielmehr unbenommen, nach seiner Wahl an jedem Tage
zwischen dem Vertragsabschluß und dem letzten September zu liefern.
*) Der Gerichtshof erhob nämlich von Amtswegen ein Gutachten Sach-
verständiger darüber, ob der verkaufte Biber, wenn er. wie Kläger behauptet,
im Vertrage vom 24. Mai bezeichnet wurde (1000 Stück Biber int Gewichte
von circa 17—18 Zollpfund zu 10 Silbergroschen preuß. Cour, per Zollpsund)
hinlänglich bestimmt angegeben sei, um nach kaufmännischem Berständniß und
Gebrauch den Vertrag vollziehbar zu machen, was im Sinne der Klage bejaht
wurde, sowie darüber, ob durch Verwendung von Absallbaumwolle das Ge-
webe aufhöre. Biber zu sein, was im Sinne der Klage verneint wurde.

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