Full text: Volume (Bd. 9 (1866))

Königreich Sachsen.

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gange thunlich ist. Diese „sofortige Untersuchung" „nach ordnungs-
mäßigem Geschäftsgänge" — wie es im zweiten Absätze des Art. 347
heißt — oder „die ordnungsmäßige Prüfung, der ordnungsmäßige
Besicht" bei dem Verkaufe nach Probe oder Besicht nach Abs. 4 des-
selben Artikels bezieht sich auf die Art und Weise der Untersuchung,
wie sie im Handelsverkehr üblich ist, um sich zu überzeugen, ob die
Waare nicht mit offenbaren, sofort in die Augen fallenden Fehlern be-
haftet ist. Um diesen Zweck zu erreichen, bedarf es jedoch keiner ganz
genauen und scrupulosen Prüfung der Waare, vielmehr genügt eine
Untersuchung, welche dem ordnunsmäßigen Geschäftsgänge bei dem
Empfange der Waaren entspricht, indem dem Käufer wegen derjenigen
Fehler, welche bei der ersten Untersuchung nicht unbedingt erkannt
werden mußten — der sog. verborgenen Fehler — in Art. 347, Abs. 3
und Art. 349, Abs. 3 des a. d. H.-G.-B. eine Reklamationsfrist von
sechs Monaten von Ablieferung der Waare an gerechnet, wiewohl
unter der Verpflichtung, die nachträglich wahrgenommenen Fehler
sofort nach deren Entdeckung dem Verkäufer anzuzeigen, gegeben wor-
den ist. Der zuletzt gedachten Anzeige der heimlichen Fehler bedarf
es jedoch nach Ansicht des Oberappellationsgerichts nur dann, wenn
die Waare nach der Ablieferung ohne Vorbehalt angenommen, oder
die Waare nach dem Empfange vom Käufer in ungenügender Weise
zur Disposition gestellt worden ist, oder die frühere Dispositionsstel-
lung durch nachträgliche ausdrückliche oder stillschweigende Genehmi-
gung sich erledigt, oder der Widerspruch des Käufers der Waare durch
ein inzwischen gefälltes rechtskräftiges Erkenntniß für unerheblich er-
klärt worden ist. Ein solcher Äusnahmefall aber liegt nicht vor.
Denn es handelt sich im gegenwärtigen Processe um einen Kauf
über ganze Stücke Silks, die nach Bl. — f. in gleicher Weise wie Tuche
und andere ähnliche Stoffe dergestalt geliefert werden, daß das Innere
verpackt und nur das sog. Schauende sichtbar ist, die im Innern der
Verpackung vorhandenen Fehler der Waare aber von dem Fabrikanten
auf der an jedem Stücke angehefteten sog. Etiquette — einem Papier-
streifen, auf dem neben anderen Bemerkungen.die dem Stücke bei-
gelegte Nummer verzeichnet ist — ausdrücklich angezeigt werden.
Im Großhandel ist es ferner nach ordnungsmäßigem Geschäfts-
gänge unthunlich, die Ballen und sonstigen Emballagen zu öffnen, eitt
Stück Tuch u. s. w. auseinanderzuschlagen und alle einzelnen Thetle

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