Full text: Volume (Bd. 9 (1866))

Königreich Sachsen.

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3. Mai 1865 anwesend gewesen sei, erheblich beleidigt habe, indem
er zu der Letzteren geäußert habe:
„sie habe nichts im Geschäfte des Beklagten zu suchen, sie
sei eine schofele Frau, sie belüge und betrüge ihren Mann,
wenn sie sich nicht ruhig verhalte, werde er — Kläger —
sie auf die Gasse heraussetzen, ihre Ehre röche von Weitem."
Kläger replicirte hiergegen: es sei ihm bei seinem Eintritte in
das Geschäft des Beklagten vom Letzteren erklärt worden, „er dürfe
Niemandem, wer es auch sei, ohne sein Wissen und ohne seinen
Willen Waare ohne Zahlung verabfolgen." Nun habe Beklagtens
Ehefrau, nachdem sie bereits von ihrem Ehemanne selbst Thibet zu
einem Kleide verlangt, Beklagter ihr aber dieß ausdrücklich in Klägers
Gegenwart verweigert gehabt, ihn, den Kläger, selbst später in Ab-
wesenheit ihres Ehemannes zu veranlassen gesucht, er solle ihr ein
Stück Thibet aus Beklagtens Waarenlager geben, und nachdem
Kläger ihr dieß unter ausdrücklichem Hinweise auf das ihm dießfalls
vom Beklagten ertheilte Verbot verweigert habe, auf ihn, Klägern,
geschimpft und insbesondere ihn „schofel" genannt.
Das k. Appellationsgericht Dresden, an welches der
Rechtsstreit in Folge der von beiden Parteien gegen die Entscheidung
des Handelsgerichts daselbst eingewendeten Berufungen gelangte,
führte in seiner Entscheidung vom 31. Mai 1866 im Betreff der
oben angedeuteten Fragen Folgendes aus:
„Hiernächst erachtet sich Kläger (vergleiche dessen erste Be-
schwerde Bl. —) durch die Entscheidung der vorigen Instanz um
deßwillen beschwert, weil die von dem Beklagten in der Anmerkung
zum —ten bis —ten Einlassungsabschnitte Bl. — vorgeschützte Aus-
flucht, welche a,uf der Behauptung beruht, daß der Kläger die Ehe-
frau des Beklagten in der Bl. — näher angegebenen Weise beleidigt
habe, und aus diesem Grunde von ihm, dem Beklagten, am 3. Mai
1865 sofort und ohne vorherige Kündigung entlassen worden sei,
rechtliche Beachtung gefunden habe und dem Beklagten ein Eid des
Bl.— ersichtlichen Inhalts zuerkannt worden sei. Allein diese Be-
schwerde des Klägers stellt sich, abgesehen einstweilen von einem
weiter unten zu erwähnenden besonderen Punkte, im Allgemeinen
als unbegründet dar. Das Gewerbegesetz vom 15. October 1861
enthält in § 66 unter ä. die Bestimmung, daß ohne Rücksicht auf fc

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