Full text: Volume (Bd. 9 (1866))

Königreich Bayern.

359

5.
Dispositionsftellung wegen Mangel der versprochenen
Quantität.
Ueber die wichtige Frage, ob der Art. 347 sich auch auf ein
Fehlen an dem Quantum beziehe, hat das Handelsappellationsgericht
zu Nürnberg in einem Urtheile vom 21. März 1866 Nachstehendes
ausgesprochen:
Nach Art. 335 des a. d. H.-G.-B. hat der Verpflichtete Maaren
von der im Vertrage bestimmten Beschaffenheit und Güte zu gewäh-
ren. Wurde die Waare^ von einem anderen Orte übersendet, so hat
gemäß Art. 347 der Käufer sie ohne Verzug nach der Ablieferung zu
untersuchen, und wenn sie sich nicht als Vertrags- oder gesetzmäßig
im Sinne des Art. 335 a. a. O. ergibt, dem Verkäufer sofort davon
Anzeige zu machen, widrigenfalls die Maare als genehmigt gilt, so-
weit es sich nicht um verborgenen Mangel handelt. Im vorliegenden
Falle hat der Beklagte selbst nicht behauptet, dem Kläger rechtzeitige
Anzeige über Vorgefundene Mängel gemacht zu haben; es unterliegt
daher keinem Zweifel, daß alle ihm zugesendeten und von ihm ange-
nommenen Holzwaaren als genehmigt zu gelten haben.
Diese Genehmigung kann sich aber nur auf die Beschaffenheit
und Güte des behandelten Holzes beziehen; denn nur deren Feststel-
lung konnte nach den angezogenen Gesetzesstellen Zweck und Gegen-
stand der vorgeschriebenen Untersuchung sein. Darauf beruft sich
auch Appellant, indem er, absehend von den im Vorverfahren noch
weiter aufgestellten Bemängelungen, jetzt nur geltend macht, daß er
das Quantum der vom Kläger behaupteten Lieferungen bestritten
habe, dieser Einwand aber die Beschaffenheit der Maare nicht betreffe,
und deßhalb nicht ausgeschlossen, vielmehr noch eine Beweisauflage
darüber erforderlich sei. Es ist jedoch nicht immer richtig, daß das
Quantum einer Maare die Beschaffenheit derselben nicht berühre;
denn nach Umständen kann dieß auch von wesentlichstem Einfluß da-
rauf sein. Zutreffen wird der vom Appellanten aufgestellte Grund-
satz wenigstens meistentheils bei allen vertretbaren Sachen, die im
Verkehre nach Maß, Zahl und Gewicht bestimmt zu werden pflegen;
denn bei Beurtheilung der Qualität solcher Sachen bleibt das Quan-
tum allerdings außer Berücksichtigung. Wenn es sich um eine Lie-

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer