Full text: Volume (Bd. 9 (1866))

218 Handelsr, Entscheidungen aus verschiedenen deutsch. Staaten.
Perladung der Hölzer bedurfte, noch weniger konnte er voraus-
bestimmen , in welchem Zeitpunkte das Schiff am Bestimmungsorte
eintreffen, und die dort bedungene Lieferung stattfinden solle. Der
Kläger handelte mithin eben so vorsichtig als rücksichtsvoll, wenn er
nur verlangte, daß der Verklagte die Verladung der Waare in das
bezeichnete Schiff nicht abermals verzögern solle, die Ankunft des
Schiffes am Bestimmungsorte in einem bestimmten Zeitpunkte aber
nicht forderte. Hätte der Verklagte die Befrachtung des Schiffes
ungesäumt bewirkt, und wäre dasselbe mit der an den Kläger
addressirten Ladung in See gegangen, so würde Niemand daran
zweifeln können, daß die mora vom Verklagten dem erklärten Willen
des Klägers entsprechend purgirt sei, und der Kläger, auch wenn er
bestimmt angezeigt hatte, Schadenersatz wegen Nichterfüllung fordern
zu wollen, diesen Anspruch nunmehr nicht geltend machen könne. Ist
dieß aber richtig, so muß auch die Nichtbefolgung der Aufforderung
zur Purgation des Verzugs dem Kläger zu Statten kommen, es muß
genügen, daß der Verklagte die vom Kläger zwar nicht ausgedrückte,
aber technisch leicht festzustellende Frist, deren er zur Verladung der
Hölzer bedurfte, nicht inne gehalten hat. Daß übrigens der Kläger
die ungesäumte Befrachtung des Schiffes forderte, war den Um-
ständen durchaus angemessen, da der Verklagte die bisher unter-
bliebene Erfüllung nur mit Mangel an Schiffsraum entschuldigt,
und der Kläger dieses Hinderniß selbst beseitigt hatte.
Weiterhin führt das Obertribunal aus: die Natur des Ge-
schäfts habe im vorliegenden Falle die Stellung einer Nachfrist
nicht mehr zugelassen, und zwar wird dieß nicht allein aus dem
Inhalte des Vertrags und aus dem bisherigen Verhalten des Ver-
klagten, sondern insbesondere auch daraus hergeleitet, weil der Ver-
käufer den Käufer benachrichtigt gehabt habe, daß er einen bedeu-
tenden Theil der Ladung bereits weiter veräußert hätte und von
dem Abnehmer selbst gedrängt werde. Es wird hieraus gefolgert,
daß der Kläger nicht in der Lage gewesen sei, sich auf die Erfüllung
im nächsten Jahre vertrösten zu lassen. Hierbei dürfte etwas Fremd-
artiges in die gesetzliche Voraussetzung der zu gewährenden Nachfrist
hineingetragen sein. Zwar zur Natur des Handelsbetriebes
gehört unzweifelhaft die Weiterveräußerung der von einem Kauf-
mann eingekauften Waare; dagegen wird die Natur eines con-

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