Full text: Volume (Bd. 9 (1866))

Königreich Preußen.

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ist zu obigem Preis unter Garantie Unterzeichneter
Verlagshandlung zu beziehen.
Leipzig.
Robert S's Verlag."
und durch einen aufgeklebten Streifen Papier verschlossen war, auf
welchem folgende Worte gedruckt standen:
„Geöffnete Exemplare, oder solche, welche die Spuren des Le-
sens an sich tragen, werden durchaus nicht zurückgenommen."
Der Brief war, wie andere buchhändlerische Artikel, dem Photogra-
phen S. in Begleitung einer über 10 Thlr. lautenden Factura zur
Ansicht resp. Auswahl übersendet. Der Letztere hat die Adresse und
den aufgeklebten Streifen Papier gelesen, auch den Brief geöffnet
und von dessen Inhalte Kenntniß genommen. Einige Wochen daraus
hat er den Brief mit dem Bemerken zurückgeschickt, daß er von dem
Geheimnisse keinen Gebrauch machen könne. Als der Buchhändler
H. nunmehr auf Zahlung der facturirten 10 Thlr. gegen ihn klagbar
wurde, beantragt/ er Abweisung, weil:
1) ein Vertrag zwischen ihm und dem Buchhändler H. nicht zu
Stande gekommen sei;
2) event. die angebliche „wichtige Entdeckung" vollständig un-
brauchbar und werthlos sei und er sonach wegen Gerichts-
Mängel sowohl die exceptio redhibitoria, als die exceptio
quanti minoris der geforderten Zahlung des Preises ent-
gegenzustellen befugt sei.
Der Buchhändler H. ist sodann durch Erkenntniß des Kreis
gerichts zu Burg vom 21. Juni 1866 abgewiesen, nachdem durch
Gutachten des Dr. Vogel, Lehrers der Photographie an der kgl,
Gewerbe-Akademie zu Berlin, sestgestellt war,
daß die fragliche „Wichtige Entdeckung" weder werthvoll
noch auch nur brauchbar, sondern für den Photographen
gänzlich werthlos sei.
Bei der Abweisung ist von°nachstehenden Erwägungen ausgegangen:
I) Zuvörderst unterliegt es keinem Bedenken, daß das streitige
Rechtsgeschäft für ein Handelsgeschäft zu erachten ist, nach
Art. 272, Nr. 5 H.-G.-B.; (Protoc., S. 1296.) Deßgleichen nach
Art. 273. 274, 4 H.-G.-B., da der Kläger als Buchhändler ein
Kaufmann ist und das fragliche Geschäft zum Betriebe seines Hän-

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