Full text: Volume (Bd. 21 (1871))

Entscheidungen des B.-O.-H..-G. Zu Art. 347. 479
seinem Handelsgewerbe bestellt; St. würde also Handlungsbevoll-
nrächtigter des Verklagten gewesen fein, wenn Verklagter ihn zum
Abschlüsse des Kaufvertrages mit der Klägerin über die 50 Stück
Lombarden bestellt. Allein eine solche Vollmacht erstreckt sich nach
Art. 47 a. a. O. nur auf solche Rechtshandlungen, welche die
Ausführung eines derartigen Geschäftes gewöhnlich mit sich bringt.
Die Ausführung des Appellationsrichters ist nun, wenn gleich der-
selbe den Art. 47 nicht zitirt, dahin aufzufassen, daß die Voll-
macht des Buchhalters St., wenn dieser auch vom Verklagten zum
Abschlüsse des Kaufvertrages über die Lombarden mit der Klägerin
bevollmächtigt gewesen sei, nicht auch ein so bedenkliches Geschäfts
wie die Prolongation eines Kaufgeschäfts über Werthpapiere von
so schwankendem Kurse, wie die Lombarden, zu erstrecken sei, zu-
mal Verklagter bereits seinen Willen, nicht weiter zu prolongiren,
ausgesprochen habe. Diese Argumentation bekämpft Klägerin ver-
geblich mit der Behauptung, daß der Art. 58 .des H.-G.-B.s ver-
letzt sei, welcher nur bestimmt, daß wenn ein Handlungsgehülfe
von dem Prinzipal zu Rechtsgeschäften in dessen Handelsgewerbe
beauftragt werde, die Vorschriften über Handlungsbevollmächtigte
Anwendung finden. Der Angriff trifft nicht die nach Art. 47 zu
entscheidende Hauptfrage, aus welche Rechtshandlungen die Hand-
lungsvollmacht sich erstreckt, ob sie namentlich zu Abschließung eines
Prolongationsvertrages ermächtigte, die Beschwerde ist daher als
eine verfehlte zurückzuweisen. h.
Zu Art. 347 des H -G.-Bs.
„Die Qualität einer Waare wird durch die durch Natur-
kräfte bewirkte Beimischung fremder Bestandtheile
alterirt.
Kläger verkaufte an Verklagten 230 Wispel im Laufe des
Herbstes 1869 zu liefernde „gesunde und drecksreie" Kartoffeln, bei
einem Gewicht von 2400 Pfd. zu dem Preise von 10 Thlr. per
Wispel. Das im Oktober gelieferte Quantum betrug 84/100 Pfd.
nach beiderseitig übereinstimmenden Angaben. Die späteren Liefe-
rungen wurden der Streitgegenstand. Obgleich nämlich Käufer
sämmtliche Lieferungen unbeanstandet in Empfang genommen hatte,
verlangte er am Schlüsse derselben einen für jede einzelne Liefe-

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