Full text: Volume (Bd. 21 (1871))

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Bezirk des H.-A.-G. zu Nürnberg. Art. 61. 62. 64, Nr. 3. 345
Wer demnach als Direktor einer Fabrik, als Gerant und
Disponent einer solchen, vertragsmäßig angestellt ist, ist offenbar
nur schuldig, die hiermit in Verbindung stehenden Geschäfte zu
besorgen, und es kann demselben nicht zugemuthet werden, jene
Dienste zu leisten, die ein bloßer Commis oder Comptoirist zu ver-
sehen hat,
s. v. Völdernvorff's Comm., Bd. I, S. 427,
denn als solcher war er nicht engagirt*).
Mit Recht hat demnach Erstrichter angenommen, daß jenes
Ausbleiben aus dem Geschäfte dem Kläger nicht zum Schaden ge-
reichen kann, und daß Beklagter das Salär dem Kläger dessen-
ungeachtet die vertragsmäßig festgesetzte Zeit hindurch zu bezahlen
hat, weil nur er es war, welcher dem Kläger die Fortsetzung sei-
nes Dienstes unmöglich machte.
Beklagter sucht zwar geltend zu machen, daß er zur Ein-
ziehung der Prokura berechtigt und Kläger unter allen Umständen
verpflichtet war, jene Obliegenheiten noch zu erfüllen, welche ihm
nach Entziehung der Prokura und der Kasseverwaltung übrig blieben.
Nun ist es allerdings richtig, daß die Prokura nach Art. 54
des a. d. H.-G.-B. zu jeder Zeit widerruflich ist und demnach jeden
Augenblick zurückgenommen werden kann, da solche lediglich Ver-
trauenssache ist und der Prokurist kein dauerndes Recht auf Ver-

*) In einem ähnlichen Sinne hat sich das Handelsappellationsgericht mit
Erkenntniß vom 10. Juli 1868 bezüglich des Engagements eines Reisenden
ausgesprochen, indem es beifügte: „Daß die Dienste eines Reisenden von den-
jenigen eines Comptoiristen wesentlich verschieden sind, ist allgemein bekannt
und bedarf somit nicht erst einer eingehenden Erörterung. Wie nun darnach
der Principal keine Verbindlichkeit hat, einen als Reisenden engagirten Hand-
lungsgehilfen, welcher in dieser Eigenschaft das Vertrauen seines Herrn irgend-
wie besonders mißbraucht hat, nunmehr als Comptoiristen, wozu sich derselbe
vielleicht vortrefflich eignen würde, zu behalten, sondern sogleich von dem ihm
durch Art. 64 des H.-G.-B. gegönnten Rechte Gebrauch machen darf, so ist
auch der als Reisender engagirte Handlungsgehilfe nicht verpflichtet, sich ledig-
lich im Comptoir verwenden zu lassen, am wenigsten dann, wenn es, wie
hier, nicht aus Veranlassung zufälliger äußerer Umstände und nur zeit-
weilig, sondern in dauernder Weise und unter gleichzeitiger Besetzung seiner
bisherigen Stelle durch einen Andern geschehen soll. (Vgl. dieses Archiv,
Bd. XIII, S. 181).

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