Full text: Volume (Bd. 21 (1871))

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Oesterreich. Art. 22 u. 27.

die Buchhandlungs-Bewilligung, erwirkte die Registrirung dieser
Firma, uitd verkaufte diese Handlung später an Karl Hunger.
Mit dem Gesuche vom 13. Januar 1869, zeigte Karl I. Satow
vormals k. k. Hof-, Buch- und Kunsthandlung F. A. Credner Sor-
timent, beziehungsweise der Inhaber dieser Firma Karl Hunger
bei dem Handelsgerichte in Prag an, daß F. A. Credner die
Firma „F. A. Credner, k. k. Hos-Buch- und Kunsthandlung"
führe, und stellte das Begehren ihm den Zusatz „k. k. Hof-,
Buch- und Kunsthandlung" bei Strafe von 50 Fl. Ö.-W.
zu untersagen.
Das Handelsgericht ordnete hierüber eine Tagsatzung an
und erkannte aus Grund der gepflogenen Verhandlung unter gegen-
seitiger Aushebung der Streitkosten, daß sich F. A. Credner des
Beisatzes seiner Firma: k. k. Hof-, Buch- und Kunsthandlung zu
enthalten habe.
Ueber Rekurs beider Theile hat das Oberlandesgericht
In Prag den angefochtenen Bescheid ausgehoben und die Streit-
theile an das Obersthosmeisteramt Sr. k. u. k. apostolischen Maje-
stät gewiesen:
Gründe:
Da es sich im vorliegenden Falle nicht um die Führung
einer Firma, das ist, gemäß Art. 15 des H.-G.-Bs., des Namens,
unter welchem F. A. Credner sein Geschäft betreibt und die Unter-
schrift abgibt, sondern um die Beibehaltung des ihm mit dem Dekrete
des Obersthofmeisteramtes Sr. k. u. k. apostolischen Majestät vom
18. August 1847, Z. 2644, verliehenen gewerblichen Ehren-
titels „k. k. Hof-, Buch- und Kunsthandlung," somit um ein
höchst persönliches Befugniß handelt, hierüber jedoch nicht das
Handelsgericht, sondern das verleihende Obersthosmeisteramt zu ent-
scheiden hat, somit nicht in den Kreis der .handelsgerichtlichen
Verhandlung zu ziehen war, so mußte die angefochtene Entscheidung
aufgehoben und an das Obersthosmeisteramt gewiesen werden."
In dem Revisionsrekurse wurde vorgebracht, daß der Rekur-
rent dargethan habe, F. A. Credner zeichne: „k. k. Hof-, Buch- und
Kunsthandlung," es handle sich blos um die Berechtigung oder
aber Anmaßung einer nicht registrirten Firmazeichnung, das Ober-
gericht erkläre aber in einer auffallend eigenthümlichen Weise es

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