Full text: Volume (Bd. 6 (1865))

Interpretation des Vertrages.

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6nim ex opinionibus singulorum, sed ex communi
usu nomina exaudiri debere.
Code civil Art. 1158. Les termes susceptibles de
deux sens doivent etre pris dans le sens qui con-
vient le plus a la matibre du contrat.
Art. 1161. Toutes les classes des conventions s in-
terpretent les unes par les autres, en donnant a cha-
cune le sens qui resuite de Facte entier.
A. L.-R., Thl. I, Tit. 4, § 69. Sind nach Beschaffen-
heit des Gegenstandes besondere Ausdrücke oder
Redensarten im Gebrauch, so muß der Sinn der
Willensäußerung diesem Gebrauche gemäß erklärt
werden.
Nach dem Gutachten der Sachverständigen entspricht es nun
der Natur des vorliegenden Geschäfts am meisten, wenn die Rech-
nungslegung ausgeschlossen und ein Aversionalquantum im Voraus
verabredet wird, da erstere wegen der zahlreichen kleinen Posten mit
unverhältnißmäßigen Weitläuftigkeiten verknüpft sein würde. Ebenso
wird im Wollgeschäft, wenn der Committent in einem derartigen Ver-
trage eine feste Summe als „Durchschnittspreis" gestellt hat, darunter
ein solches Aversionalquantum, welches die Rechnungslegung über
die Einkaufspreise ausschließt, verstanden. Der in dem Briefwechsel
erklärte Wille der Parteien ist also dahin zu interpretiren, daß sie
sich der von den Sachverständigen bekundeten Hebung als lex con-
tractus haben unterwerfen wollen.
Schon dieses Gutachten führt also auf die vom Kläger be-
hauptete Auslegung des Vertrags. Dieselbe liegt auch, ganz abge-
sehen hiervon, in der Natur des Geschäfts. Nach Art. 364
H.-G.-B. kann der Committent, wenn der Commissionär den für
den Einkauf gestellten Preis überschritten hat, den Einkauf zurück-
weisen, dafern sich der Commissionär nicht zur Deckung des Unter-
schiedes erbietet. Diese Gefahr kann der Commissionär, wenn ihm
ein bestimmtes Preis-Mapimum als Limitum gestellt ist, leicht
vermeiden; er braucht nur immer unter diesem Maximum einzu-
kaufen. Ganz anders stände die Sache, wenn ihm ein Durch-
schnittspreis als limitum gestellt wäre. Wenn er hier nicht

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