Full text: Volume (Bd. 6 (1865))

Substitutionsbefugniß des Commissionärs und Haftung rc. 333

für Rechnung des A. habe einzeichnen lassen. In letzterem
Umstande, in Folge dessen A. auf die Zutheilung des entsprechenden
Actienbetrags rechnen und darnach operiren, beziehendlich von
anderweitiger Subscription absehen mußte, lag m. E. der eigentliche
Verpflichtungsgrund.
Ein ähnlicher Fall kam im I. 1862 zur Entscheidung. Ein
auswärtiger Fabrikant hatte dem Frankfurter Bankier C. mehrere
mit einem gewöhnlichen Giro versehne Wechsel auf bayerische Plätze
zum Jncasso gesandt. Der Bankier sandte dieselben unter Weiter-
indossirung seinem Geschäftsfreunde G. in A. Die Wechsel gingen
von den Bezognen ein. G. creditirte dafür den C. auftragsmäßig in
Contocurrent, wogegen ihn C. seinerseits damit belastete. Bevor
die Beträge an C. baar ausgezahlt wurden, ward über das Vermögen
des G. Concurs eröffnet. C. liquidirte dieselben nebst seinem andern
Contocurrentguthaben und erhielt für den Gesammtbetrag eine Divi-
dende von ca. 6 Proc. Davon stellte er den verhältnißmäßigen
Dividendenbetrag abzüglich der Eincassirungsspesen und der Provision
den Fabricanten zur Verfügung, wogegen dieser, abgesehen von
letzteren Kosten, den vollen Wechselbetrag nebst Zinsen seit dem Ein-
gänge beanspruchte. Die bei der Entscheidung zugezogenen Hand-
lungsassessoren wollten Letztere darauf gründen, daß nach Handels-
gebrauch derjenige, welcher einen Wechsel zum Jncasso übernehme,
für den Substituten hasten müsse. Das Stadtgericht ging dagegen
bei der Verurtheilung des beklagten C. in einem Erkenntnisse vom
10. Febr. 1862 davon aus, daß es der Natur der Sache entspreche,
daß der Bankier, welcher Tratten seiner Kunden auf auswärtige
Plätze zum Jncasso übernommen, dieselben dafür als seine Gläubiger
creditire, sobald er seinen auswärtigen Geschäftsfreund, an den
er die Tratten weiter indossirt hatte und bei welchem diese einge-
gangen sind, dafür debitirte. Dem stimmte das A.-G. in
seinem Urtheile vom 30. Juni 1862 bei, indem dasselbe hervorhob,
daß der Auftrag des C. an G. in A. darauf gerichtet war, ihm die
eingehenden Beträge in Contocurrent gutzubringen, was auch ge-
schehen bez. als geschehen anzunehmen wäre. — In Folge dessen ent-
fiel die Dividende, nachdem Concurs über das Vermögen seines
Schuldners ausgebrochen war, auf das Gesammtguthaben des C.,
wozu die betreffenden Beträge gehörten. Dieß berührte jedoch nicht

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