Full text: Volume (Bd. 6 (1865))

Zur Lehre vom Commissionshandel.

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ganz angemessen den Satz auf: das mandatam sei für den Man-
datar nicht mehr integrum, wenn er sich schon so weit eingelassen
und einen solchen Kostenaufwand gehabt hätte, daß es ihm unmög-
lich, von dem Geschäfte zurückzugehen. — Ebenso wird auch speciell
mit Bezug auf die Einkaufcommission, von Mittermaier, Grund-
sätze des deutsch. Privatrechts, § 497, Note 20,4. Ausg. ganz richtig
bemerkt, es sei res integra erst dann nicht mehr vorhanden, wenn
der Commissionär die Waare schon gekauft habe; und im Wesentlichen
von gleichen Principien geht Treitschke a. a. O. S. 53 aus, wenn
er sich dahin äußert, der Auftrag könne nur re integra, d. h. so
lange noch nichts Unabänderliches zu dessen Ausführung geschehen,
zurückgenommen werden. —
Vergl. hierüber auch Wilda a. a. O. S. 718. — Stillschwei-
gend aber, ohne vorgängigen Widerruf, und einseitig zu jeder belie-
bigen Zeit kann der Committent auch nicht zurücktreten. Das hat das
Appellationsgericht zu Dresden in einem im Wochenblatte 1843,
S. 304 abgedruckten Erkenntnisse ausgesprochen.
Ueber daß Erlöschen einer Commission durch Widerruf enthält
nun das Handelsgesetzbuch im Art. 377 gar keine directe Bestim-
mung, wenn es dort sagt: „Wenn der Committent den Auftrag wider-
ruft, und der Widerruf bei dem Commissionär eintrifft, bevor die
Anzeige von der Ausführung des Auftrags, behufs ihrer Absendung,
abgegeben worden ist, so kann sich der Commissionär der Befugniß,
selbst als Käufer oder Verkäufer einzutreten, nicht mehr bedienen;"
allein es wird hier doch der Zeitpunkt bezeichnet, wo die Angelegenheit
aufhört, res integra zu sein. Alles Uebrige wird hier und bei dem
nächsten Abschnitte 2 und nächstfolgendem, worüber das Gesetzbuch
gar nicht disponiret, nach dem gemeinen Civilrecht, und namentlich
nach den einschlagenden Bestimmungendes Mandatrechts, der ich nur
noch kürzlich gedenken will, zu beurtheilen sein.
Die Commission findet ihr Ende auch
2. durch die Aufkündigung des Commissionärs, die
diesem eben so gut freistehen muß, als dem Committenten der Wider-
ruf, und zwar, wie Sintenis, a. a. O. § 113, 2. Bd., S- 579 von
dem Mandatar sagt: „wenn sie nur nicht doloser Weife oder unzeitig
geschieht, so daß der Mandant nun weder selbst noch durch Beauftra-
gung eines Anderen verrichten kann. — L. 22, § 11; 1. 27, § 2 B.,
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