Full text: Volume (Bd. 6 (1865))

Zur Lehre vom Commissionshandel.

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Auch hier beziehe ich mich auf das, was ich in diesem Archiv,
3. Bd., S. 24 unter 12 über die Versicherung der Spediteurs
gesagt habe. —
§ 11.
Erfüllung des Kaufes,
welchen ein Commissionär in Auftrag seines Committenten beim Ein-
oder Verkaufe mit einem Dritten geschlossen hat, unterliegt lediglich
den im 2. Titel des 4. Buchs des H.-G.-B. enthaltenen Vorschriften
und Bestimmungen vom „Kaufe." Die im 3. Titel vom „Commissions-
Handel" enthaltenen berühren solche Käufe nicht. Dieser letztere Ab-
schnitt des Gesetzbuchs handelt nur von dem geschäftlichen und recht-
lichen Verhältnisse des Committenten und des Commissionärs unter
sich. Kauft oder verkauft Letzterer Waare für seinen Committenten,
so tritt er in die Rolle eines gewöhnlichen Ein- oder Verkäufers.
Was daher Treitschke a. a. O., § 22 bis mit 26, S. 81 flg.
von den Verhältnissen zu dritten Personen — Käufer oder Verkäufer
— mit gewohntem Scharfsinne ausführt, erlediget sich mindestens zum
großen Theile durch die Bestimmungen im 2. Titel, welcher Grenzen
und Gebiet des eigentlichen Kaufs regelt, und nach Art. 1 nur da,
wo das Gesetzbuch keine Bestimmungen enthält, Handelsgebräuche
und das allgemeine bürgerliche Recht zur Anwendung kommen läßt.
In letzterem Falle verweise ich außerdem auf Sintenis a. a. O.,
§ 116, 2. Bd., S. 594 flg., 2. Ausg.
§. 12.
Ansprüche und Rechte des Commissionärs.
So fest man an dem Grundsätze zu halten hat, daß dem Com-
missionshandel ein Mandat zum Grunde liegt, so fest stand auch von
jeher, daß die Commission kein unentgeldliches Geschäft sei. Der
Commissionär hat einen wohlbegründeten Anspruch auf Vergütung
seiner Mühwaltung — Pöhl a. a. O., § 115, S. 267; Treitschke
a. a. O., § 3, 4 und § 15, S. 46; Wilda a. a. O., S. 716 —
und sonstige Schadloshaltung. Anlangend nun die Erstere, so ist der
Commissionär berechtiget, nach beendigtem Geschäfte
a. eine Provision vom Committenten zu fordern. Sie ist,
wie Treitschke a. a. O. sagt „ein reiner Lohn für seine Bemühung,"
den er selbst ohne vorherige Verabredung fordern konnte. Schon das

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