Full text: Volume (Bd. 6 (1865))

Zur Lehre vom Commisfionshandel.

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auch das hierauf folgende bestätigende Erkenntniß des königl. Ober-
Appell.-Gerichts vom 22. Mai 1838 aus. Dieser Grundsatz ist denn
auch in das Handelsgesetzbuch Kbergegangen, wenn es dort Art. 372
heißt: „Wenn der Commissionär zu vortheilhaftern Bedingungen ab-
schließt, als sie ihm vom Committenteu gestellt worden, so kommt der
Vortheil dem Letztern allein zu statten," und „dieß gilt insbesondere,
wenn der Preis, für welchen der Commissionär einkaust, den vom
Committenten gestellten Preis nicht erreicht." Dagegen kann aber
auch nach Art. 364 der Committent, „falls der Commissionär den für
den Einkauf gesetzten Preis überschritten, den Einkauf als nicht für-
feine Rechnung geschehen zurückweisen, sofern sich der Commissionär
nicht zugleich mit der Einkaufsanzeige zur Deckung des Unterschieds
erbietet;" doch muß der Committent dieses Desavous „ohne Verzug
auf die Einkaufsanzeige erklären, widrigenfalls die Ueberschreitung
des Auftrags als genehmigt gilt."
Ich habe bereits oben § 5 erwähnt, daß, wie auch Treitschke
a. a. O. § 6, S. 15 bemerkt, es schon nach allgemeinen Grundsätzen
und dem deutschen Handelsgebrauche dem Commissionär freisteht, die
Waare, welche er einkaufen soll, selbst zu liefern, sobald nur der Zweck
und Vortheil des Committenten eben so, wie bei einem Handel mit
Dritten, erreicht und Lieferung und Zahlung eben so inne gehalten
wird. Diesen Grundsatz finden wir auch in einem im Wochenblatt
von 1849, S. 293 mitgetheilten Erkenntniß, mit der ausdrücklichen
Behauptung, daß der Commissionär nicht erst deshalb bei dem Com-
mittenten anzufragen brauche, abgedruckt, und im Art. 376 des
H.-G.-B. bestimmt ausgedrückt: „Der Commissionär ist, wenn der
Committent nicht ein Anderes bestimmt hat, befugt, das Gut, welches
er einkaufen soll, selbst als Verkäufer zu liefern;" ja es ist sogar der
Committent, wenn der Commissionär mit der Ausführungsanzeige den
Verkäufer nicht nennt, „befugt, den Commissionär selbst als Ver-
käufer in Anspruch zu nehmen."
Hat ein Committent einen Commissionär zum Einkauf von
Wechseln beauftragt, so ist es nach Art. 373 des Letztern Pflicht, den
gekauften Wechsel „regelmäßig zu incassiren," weil es in dem Auftrag
lag, seinem Committenten ein gehörig gangbares und preiswürdiges
Papier zu schaffen, und zwar „ohne Vorbehalt," oder wie es in Art.
14 der Wechselordnung heißt, „ohne Gewährleistung", „ohne Obligo,"

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