Full text: Volume (Bd. 6 (1865))

Kauf auf Credit.

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Dieser Verschiedenheiten ungeachtet ist die Eingangs berührte
Frage nach beiden Rechten gleich zu entscheiden. Hat eine Ueber-
gabe der verkauften Sache ohne Baarzahlung auch ohne ausdrück-
liche Creditirung des Kaufgeldes stattgefunden, so mag man nach
gemeinem Rechte, falls nicht ein entgegenstehender Handelsgebrauch
erwiesen wird, annehmen, daß das Eigenthum der verkauften
Sache dem Verkäufer verblieben sei. Will aber der Verkäufer von
diesem Rechte keinen Gebranch machen, vielmehr bei dem Vertrage
stehen bleiben und aus demselben das Kaufgeld einklagen, so braucht
er nur das Vorhandensein der wesentlichen Erfordernisse des
Kaufvertrages nachzuweisen. Diese Erfordernisse sind: Einwil-
ligung der Contrahenten über den Gegenstand des Vertrages,
Sache und Kaufpreis (ob der letztere bestimmt verabredet worden,
oder ob ein Kauf ohne Preisabrede vorliegt, ist gleichgültig s. K o ch
im Central-Organ N. F., Bd. I, S. 22 ff.). Die Existenz dieser
Erfordernisse, aber auch nicht mehr hat der klagende Verkäufer zu
erweisen. Will also Verkäufer den Beweis durch Eideszuschiebung
führen, so braucht sich letztere nur auf diese drei Punkte zu erstrecken.
Behauptet der Verklagte eine ausdrückliche oder stillschweigende Cre-
ditirung des Kaufgeldes, und will er hieran Folgerungen knüpfen, so
liegt ihm die Beweisführung ob. Die Verpflichtung zur so forti gen
Zahlung des Kaufpreises ist die Regel. Wird eine Abweichung von
derselben behauptet, so ist dieß Sache der Exception.
Eine gleiche Annahme erscheint nach preuß. Rechte (ergänzt
durch das a. d. H.-G.-B.) gerechtfertigt. Wann der Kaufpreis zu
zahlen, darüber enthält das a. d. H.-G.-B. keine allgemeine Bestim-
mung. An manchen Handelsplätzen herrschen in dieser Beziehung
besondere Usancen. So war z. B. früher an der Danziger Börse
beim Getreidehandel, so viel uns bekannt, eine 4 bis 6 wöchentliche
Creditfrist üblich, was indessen durch § 23 der neu ausgezeichneten
Danziger Handelsgebräuche (s. S. 350, Bd. III dieses Archivs)
dahin geändert worden, daß die Zahlung für das gekaufte Getreide
sofort nach der Lieferung erfolgen muß. Wo derartige Handels-
gebräuche nicht existiren, ist, sofern nicht Vertrag oder die Natur des
Geschäftes etwas Anderes bedingen, der Kaufpreis sofort bei der
Uebergabe zu entrichten. (Art. 342, Abs. 3 a. d. H.-G.-B.) Erfolgt
die Zahlung nicht, so sind Kaufleute unter einander mit dem Tage

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