Full text: Volume (Bd. 6 (1865))

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Abhandlungen.

Papier und Heu gewickelt, in eine hölzerne Kiste gepackt, auf deren
Deckel groß und leserlich „Vorsicht" geschrieben, und außerdem den
Transport gegen Beschädigung auf der Eisenbahn versichert. Trotz-
dem kam das Horn in Berlin beim Kläger im beschädigten Zustande
an. Als letzterer nämlich die äußerlich ganz unversehrte Kiste ge-
öffnet hatte und das Horn herausnahm, fand er dasselbe an der
Stürze mehrfach verbogen und mit Beulen bedeckt.
Kläger behauptet nun, daß der Beklagte für diesen Schaden auf-
kommen müsse, welcher nur durch eine mangelhafte Verpackung
des Horns entstanden sein könne. Es sei nicht möglich, die Beschädi-
gungen des Horns dergestalt zu beseitigen, daß dasselbe wieder als
ein neues, für 22 Thlr. verkäufliches gelten könne. Es werde deshalb
beantragt, den Beklagten zu verurtheilen,
gegen Empfangnahme des Tenorhorns dem Kläger 22 Thlr.
zu zahlen.
Der Beklagte hat Beweis darüber angetreten,, daß er das Horn sach-
gemäß und sorgfältig verpackt habe. Er hält sich hiernach nicht für
entschädigungspflichtig, und beantragte Abweisung der Klage.
Diesem Anträge gemäß hat das Kreisgericht zu Burg am
19. April ! 865 nach stattgefundener Beweisaufnahme erkannt.
Die Entscheidung des Processes beruht auf der Beantwortung
der beiden Rechtsfragen:
I. Haftet der Käufer auf Probe für das perieuiuin deterio-
rationis der ihm pendente eonditione übergebenen Sache?
und im Verneinungsfalle dieser Frage:
II. Welche diligentia muß er bei Aufbewahrung und Zurück-
sendung der ihm probeweise übergebenen Sache prästiren?
Da der Kläger unbestritten ein Kaufmann ist, und da der zwischen
den Parteien geschloffene Vertrag unzweifelhaft ein zum Betriebe
seines Handelsgewerbes gehöriges Geschäft bildet (Art. 273 H.-G.-
B.), so kommt das allg. deutsch. H.-G.-B. zur Anwendung. Das-
selbe enthält aber keine hier einschlagenden Bestimmungen weder im
Allgemeinen, noch in speeie für den Kauf auf Probe. (Art. 339 H.-
G.-B.) In den Art. 344. 345 H.-G.-B. ist nur für die Ueber-
sendung unbedingt verkaufter Waaren an den Käufer die diligentia
des Verkäufers und die Tragung der Gefahr gesetzlich normirt.
Der Art. 282 H.-G.-B. findet keine Anwendung, da der Vertrag auf

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