Full text: Volume (Bd. 3 (1864))

38. Handwerker-Verbindungen

XXXV.
Handwerker-Verbindungen.
Von demselben.

81.
Wenn zwei Schuster sich verbinden, das Schuster-Handwerk
für gemeinschaftliche Rechnung zu treiben, so gilt diese Verbindung
als Gesellschaft. Ist sie aber als Handels-Gesellschaft anzusehen?
Sicherlich nicht. Denn Art. 10 des H.-G.-B. läßt die Vereinigungen
zum Betriebe eines Handelsgewerbes, auf welches die Bestimmungen
bezüglich der Firmen, der Handelsbücher und der Procuren keine An-
wendung finden, nicht als Handelsgesellschaften gelten. Die Bestim-
mungen bezüglich der Firmen u. s. w. finden nach dem ersten Absatz
des Art. 10 auf Personen, deren Gewerbe nicht über den Umfang des
Handwerksbetriebs hinausgeht, keine Anwendung. Schuster gehören
zu diesen Personen, wenn sie nicht etwa ihr Geschäft so ausdehnen,
daß es als Schuh-Fabrik angesehen werden kann. Demnach ist eine
Verbindung zweier Schuster zum Betrieb des Schuster-Handwerks
eine Gesellschaft, aber keine Handelsgesellschaft. Es ist dabei gleich-
gültig, ob man sie deswegen, weil sie das Rohmaterial einkaufen und
verarbeitet wieder verkaufen, als Kaufleute ansieht oder nicht; denn
das Gesetz will auch die Vereinigung zum Betrieb eines Handels-
gewerbes nicht als Handelsgesellschaft gelten lassen, wenn dieses zu
den in dem ersten Absatz des Art. 10 bezeichneten gehört. Die Ver-
bindung zweier oder mehrerer Personen zum Betrieb des Trödel- oder
Hausir-Handels gilt nicht als Handelsgesellschaft, um so weniger die
Verbindung mehrerer Personen zum Betrieb eines Handwerks. Es
sind somit die Vorschriften des H.-G.-B. über Eintragung in die
Handelsregister u. s. w. auf diese Verbindungen nicht anwendbar; sie

»

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