Full text: Volume (Bd. 3 (1864))

406 Fortlaufende Sammlung Handelsrecht!. Ministerialverordnnngen rc.
die Apotheker bei dem Verkaufe ihrer Maaren durch eine polizeiliche
Taxe beschränkt sind, nichts ankomme, weil abgesehen davon, daß
nach den Nürnberger Conferenzprotocollen S. 536 solche — auch bei
andern Gewerben vorkommende—polizeiliche Beschränkungen ohne
Einfluß auf die privat rechtliche Seite des Gewerbes sind, die
Apotheker auch bei der Anschaffung, bei dem Ankäufe ihrer Maaren
oder der Rohstoffe keiner Preisbestimmung unterliegen, vielmehr in
der, regelmäßig sehr erklecklichen Differenz zwischen dem (billigen)
Ankaufs- und dem taxmäßigen Verkaufs-Preise ihren Handelsgewinn
ziehen. Ferner wird darauf hingewiesen, daß, wolle man auch nicht
verkennen, daß die Apotheker eine eigenthümliche, von der anderer
Kaufleute abweichende Stellung hätten, man doch daraus, daß das
Gesetz in Bezug auf sie eine Abweichung nicht vorgeschrieben habe,
während nach den Gesetzesmotiven doch an sie gedacht worden war,
vergl. Bornemann, Commentar zum allgem. deutschen
Handelsgesetzb. S. 167 unter V,
mit Nothwendigkeit zu entnehmen habe, daß der Gesetzgeber keines-
wegs die Absicht gehabt habe, die Apotheker dem Begriffe „Kauf-
mann" zu entrücken.
Mit der Bejahung der obigen Frage haben sich auch die höhern
Verwaltungsbehörden im Königreiche Preußen und Sachsen, sowie
im Großherzogthume Weimar einverstanden erklärt und in Gemäß-
heit dessen Verfügungen erlassen.
Zeitschrift für Verwaltungs - Praxis und Gesetzgebung,
Bd. III, S. 125.
Rücksichtlich der neueren Doctrin wird unsere Frage bejahend beant-
wortet von:
Au erb ach, das neue Handelsgesetzb. S. 27, und
Goldschmidt, Handbuch des Handelsrechts Bd. I, § 46,
not. 14 b S. 380.
Der letztere, welcher constatirt, daß auch in Frankreich nach dem, un-
serm Art. 4 des allg. deutschen Handelsgesetzb. entsprechenden, Ar-
tikel 1 des Ooäo äo eonnnoroo der Apotheker als Kaufmann ange-
sehen werde, bemerkt, daß nach dem deutschen Handelsgesetzbuche,
welches keine Ausnahme für die Apotheker mache, mit Unrecht über
unsere Frage gestritten werde.

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer