Full text: Volume (Bd. 3 (1864))

Literarische Umschau auf dem Gebiete des Handelsrechts. 355
Das erste Buch führt als Ueberschrift „die Regeln und Quellen des
Handelsrechts." Besonders interessant ist hier der Abschnitt von der
Usance. Als Erfordernisse derselben werden im Allgemeinen ausgestellt:
a) es müsse eineUebung in Handelssachen vorhanden sein; b) die
Uebung müsse Uebung eines Rechtssatzes sein, als solche gewollt,
also der in der Uebung hervortretende Rechtssatz als ein bestehender
geübt sein. Die Usance im we iteren Sinne, die rein factis ch e Usance
sei nicht Rechtsquelle, wenngleich sie unter Umständen zur Bildung
eines Gewohnheitsrechts oder zu einer entsprechenden gesetzlichen Feststell-
ung führen könne. Ueberall jedoch, selbst wo sie nur factischen Inhalts
sei, erscheine sie als wichtiges Jnterpretationsmittel für den
Willen derBetheiligten, soweit diesem nicht durch absolute Normen
eine Schranke gesetzt sei — als eine Quelle nicht von Rechtssätzen,
aber doch des Inhalts der Rechtsverhältnisse. Denn es sei im
Zweifel das Uebliche, Gewöhnliche als gewollt anzunehmen, und die
Betheiligten rechnen darauf, daß dieses Uebliche geschehe, o) Der Gebrauch
müsse redlich und ehrbar sein d. h. weder der Sittlichkeit, insbeson-
dere Treue und Glauben, noch dem gemeinen Wohle zuwiderlaufen.
Diese gemeinrechtlichen Grundsätze über die Usance seien auch in das a. d.
H.-G.-B. übergegangen, nur in Beziehung auf die derogatorische Kraft
des Handelsgebrauches weiche das H.-G.-B. ab. Art. 1 des H.-G.-B.,
über welchen bereits vielfach gestritten worden, könne nur dahin ausgelegt
werden: „Die Handelsgebräuche haben keine derogatorische Kraft ge-
genüber dem Handelsgesetzbuche, weder die zur Zeit seiner Einführ-
ung bestehenden, weil diese das H.-G.-B. hat sixirenrsgp. modificiren
wollen, noch auch die in Zukunft sich bildenden oder befesti-
genden, gleichviel ob allgemeine deutsche resp. europäische oder
nur particuläre soweit das H.-G.-B. nicht auf dieselben verweist.
Es können also weder die absoluten, noch auch uur die dispositiven
Sätze desselben durch Usancen abgeändert oder außer Kraft gesetzt
werden. Den nur dispositiven Sätzen gegenüber vermag sich aller-
dings ein entgegenstehender Handelsgebrauch praktisch durchzusetzen,
jedoch nur durch Uebereinkunft der Betheiligten."
Bemerkenswerth ist ferner der Abschnitt über die örtliche Geltung
und zeitliche Anwendung der Handelsrechtssätze. Zu ersterer Beziehung
wird namentlich auch die Frage erörtert, inwiefern der Richter fremdes
Recht zur Anwendung zu bringen habe. Es werden hier die Ansichten
rer verschiedensten Gerichtshöfe mitgetheilt, und mit Recht der Auf-
fassung entgegentreten, daß der fremde Rechtssatz lediglich als eine That-
sache im processualischen Sinne zu betrachten sei.
Das zweite Buch beschäftigt sich mit de»n Handel und den Handels-
geschäften. Handel ist dem Verfasser diejenige Erwerbsthätigkeit,
welche sich der Besorgung des Güter- und Werthumlaufes
widmet, somit die wirthschaftlichen producirenden und

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