Full text: Volume (Bd. 3 (1864))

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Natur und Begründung des Verzuges in den Fällen

H.-G.-B.). Da er beides aus dem ungerechtfertigten Grunde (siehe
unten zu II), daß er nach Art. 355 nicht mehr an den Vertrag ge-
bunden sei, abgelehnt hat: so war Klägerin, welche die Waare ohne
die Zug um Zug zu geschehende Zahlung des Kaufpreises nicht aus
der Hand zu geben brauchte, nach Art. 354 wohl befugt, die zurück-
gewiesenen 3 Mispel verkaufen zu lassen, und ihren Schaden, wie
liquidirt, zu berechnen und einznklagen.
II. Die Erfüllung eines Vertrages kann, wenn deren Zeit in
dem Vertrage nicht bestimmt ist, zu jeder Zeit gefordert und geleistet
werden (Art. 326 H.-G.-B.). Sie muß ferner an dem Orte ge-
schehen, der im Vertrage bestimmt ist (Art. 324 H.-G.-B). Wenn
also, wie Beklagter behauptet, verabredet war, daß Klägerin den
Roggen auf die beklagtische Mühle zu schaffen habe, so war Beklagter
am 1. August wohl befugt zu verlangen, daß ihm die rückständigen
3 Mispel auf die Mühle gebracht würden. Der angebliche Weige-
rungsgrund der Klägerin, daß ihr Gespann jetzt keine Zeit habe, ist
ein offenbar ungerechtfertigter. Sie befand sich also mit Uebergabe
der Waare im Verzüge, und berechtigte dadurch den Beklagten, von
der durch Art. 355 H.-G.-B. ihm gegebenen Befugniß, von dem Ver-
trage abzugehen, Gebrauch zu machen. Die Ausübung dieser Befug-
niß ist jedoch in Art. 356 H.-G.-B. daran geknüpft, daß der Käufer
seine Absicht, von dem Vertrage abzugehen, dem Verkäufer anzeige
und ihm dabei eine angemessene Frist zur Nachholung des Versäum-
ten (purgatio morae) gewähre. Daß eine solche Anzeige nebst Frist-'
bestimmung bis zum 15. August geschehen sei, hat Verklagter nirgends
behauptet und unter Beweis gestellt. Die am 15. August nach erfolg-
tem Angebot der Klägerin geschehene Erklärung des Rücktritts aber
ist verspätet und wirkungslos, da Klägerin schon vorher die Erfüllung
gehörig angeboten (wie unten zu III näher ausgeführt werden wird),
dadurch ihre früher mora purgirt und die aus derselben dem Be-
klagten entstandenen Rechte für die Zukunft beseitigt hat. Beklagter
kann also, selbst wenn die von ihm behaupteten Thatsachen überall in
der Wahrheit beruhen, das Rücktrittsrecht aus Art. 355 H.-G.-B.
nicht geltend machen. Sein erster Einwand war zu verwerfen, ohne
daß es einer Beweisaufnahme über dessen thatsächliche Grundlagen
bedurfte.
III. Ebenso verhält es sich mit der zweiten Einrede. Zur Be-

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