Full text: Volume (Bd. 3 (1864))

29. Natur und Begründung des Verzuges in den Fällen der Art. 354-359 Handelsgesetzbuchs. Real-, Verbal-Oblation

Natur und Begründung des Verzuges in den Fällen der rc. 323
größerem Schaden zu bewahren, und weil man bedenklich fand, die
dem Käufer nach gemeinem Rechte zukommende Wahl zwischen Redhi-
bition und Preisminderung geradezu aufzuheben; vielmehr wurde
statt einer solchen in das gemeine Recht tief einschneidenden Auf-
hebung durch das Gebot der unverzüglichen Anzeige der Weg der
Verständigung zwischen den Contrahenten beliebt und angebahut.
Wäre von der Conferenz beabsichtigt worden, jenes Wahlrecht des
Käufers aufzuheben, so hätte dieses mit ausdrücklichen Worten gesagt
werden müssen; denn sonst hätte, da der Wille nichts ist ohne das
Wort, das frühere Recht unverändert fortbestanden, wie dieses nun
in der That der Fall ist.

XXVI.
Natur und Begründung des Verzuges in den Fällen der
Art. 354—359 Handelsgesetzbuchs. — Real-, Verbal-
Oblation.
Von Herrn Kreisrichter Voigtel in Burg.
Ueber die Wirkungen der mora hat das H.-G.-B. sowohl
für die Handelsgeschäfte überhaupt, als insbesondere für den Kauf,
das Commissionsgeschäft, die Handelsgesellschaft und die Rhederei in
den Art. 95. 220. 287—289. 343. 375. 354—359. 467 Bestim-
mungen getroffen. Dagegen ist die rechtliche Natur und Be-
gründung der mora für Handelssachen nicht besonders normirt.
Hier sind also, soweit nicht Handelsgebräuche bestehen, die Grund-
sätze des allgemeinen Obligationenrechts zur Anwendung zu bringen.
(Art. 1 H.-G--Buch. — Lutz, Protoc., S. 182.) Das preuß. allg.
L.-R. hat die schwierige und streitige Lehre von der mora mit weni-
gen allgemeinen Paragraphen (§ 16—26 L.-R., Thl. I, Tit. 16)
abgefunden, und außerdem nur gelegentlich beim Kauf, bei der Depo-
sition u. s. w. darüber Bestimmungen getroffen. Wir sind also auch
21*

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer