Full text: Volume (Bd. 3 (1864))

Zugleich Nachtrag zu Nr. II des Archivs rc.

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Dritten ableitet. Demnach ergibt sich schon nach allgemeinen Be-
weisregeln , daß der Beweis der Eintragung und Bekanntmachung
dem Principal zur Last salle, und es ist gar nicht denkbar, daß der
Dritte — in dem Falle des Abs. 3, Art. 25 und Abs. 2, Art. 46 —
aus der erfolgten Eintragung und Bekanntmachung Rechte für sich
(gegen den Principal) ableiten könne. Denn in beiden Stellen ist
nur von dem Rechte des Principals gegen den Dritten, nämlich da-
von, daß dieser die fragliche Thatsache gegen sich gelten lassen müsse,
die Rede.
Erst dann folgen die Worte: „sofern nicht durch die Um-
stände die Annahme begründet wird" und diese bilden offenbar
die Ausnahme von der Regel, deren Beweis dem Dritten um des-
willen obliegt, weil er durch sie seine Nichtkenntniß entschuldigen und
sich von einer Verbindlichkeit befreien will. Sonach liegt auch von
diesem Gesichtspunkte aus dem Dritten die Pflicht ob, solche ihn ex-
culpirende Umstände zu beweisen. Wer dieses bestreiten will, muß
zugleich in Abrede stellen, daß der Dritte selbst dann nicht als Wissen-
der betrachtet werden könne, wenn er, obgleich Eintragung und Ver-
öffentlichung erfolgt und bewiesen ist, gar nicht eingewendet hat, daß
er von derselben keine Kenntniß gehabt habe. Wer aber könnte in
einem solchen Falle zweifeln, daß der Richter ihn als Wissenden be-
trachten muß?
Aus diesem Allen folgt mit Evidenz, daß es nach erfolgter Ein-
tragung und Veröffentlichung dem Dritten obliegt:
Umstände anzuführen und zu beweisen, welche die Annahme be-
gründen, daß er als Nichtwissender zu betrachten sei; denn thut er
dieses nicht, so erklärt ihn das Gesetz für einen Wissenden und er
wird sachsällig, sei es nun mit seiner desfallsigen Einrede, Replik oder
Duplik.
Es ist daher schon in den betreffenden Artikeln, wenn auch nicht
mit dürren Worten, doch nach ihrem auf dem Wege der Interpreta-
tion zu gewinnenden Sinne darüber und dahin entschieden:
daß der Principal die Eintragung und öffentliche Bekannt-
machung zu behaupten und zu beweisen hat und daß der
Dritte, will er nicht als Wissender behandelt und sachsällig
werden, Umstände ansühren und darthun muß, aus welchen
der Richter die Ueberzeugung gewinnt, daß er die fraglichen
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