Full text: Volume (Bd. 3 (1864))

128 Fortlaufende Zusammenstellung handelsrechtlicher Entscheidungen
hiervon absehen und die vage Bezeichnung „werthentsprechend" dahin
auslegen, daß darunter jener Werth zu verstehen sei, welchen eine
Sache gleicher Art und Gattung zu der in Frage stehenden Zeit an
dem Orte des Empfanges unter den besonderen obwaltenden Verhält-
nissen nach billigem Ermessen Sachverständiger für den Empfänger
hatte, so ist zwar zuzugeben, daß unter Umständen derjenige, welcher
eine ihm zugekommene Waare für sich verwendet hat, dem Eigen-
thümer diesen Werth ersetzen muß, allein diese Pflicht ist eine Ent-
schädigungspflicht, nicht die Verbindlichkeit zur Zahlung des Kauf-
preises.*)
Der Kaufvertrag erfordert seinem innern Wesen nach die Fest-
setzung eines Preises unter den Contrahenten, ohne bestimmten Preis
gibt es keinen perfecten Kauf, der Vertrag ist nicht vorhanden, bevor
sich Verkäufer und Käufer über die Waare und den Preis geeinigt
haben.
Diese Einigung kann nun sofort auf einen der Summe nach be-
zeichneten Betrag gerichtet sein, sie kann aber auch den Preis durch
Bezugnahme aus ein vergangenes oder künftiges Ereigniß (Marktpreis

also auch auf werthentsprechenden Preis gehandelt sein, so wäre dieses in Ermang-
lung eines bestimmten Kaufpreises kein Kauf, sondern ein unbenannter Contract,
der aber nur durch eine Reihe von Fictionen und wirklichen Annahmen aufrecht
erhalten werden könnte. Im gegenwärtigen Falle ist aber ein Kauf, keineswegs
ein Handel auf unbestimmten, resp. gar nicht zu ermittelnden Preis behauptet,
um so weniger kann auf eine Untersuchung darüber eingegaugen werden, ob die
angesetzten Preise werthentsprechend waren.
Jener sog. Werth ist aber auch eine veränderliche Größe, gestaltet sich für
jeden Ort, für jede Zeit anders. So lange also dieser Werth nicht nach allen
diesen Momenten, wie hier nicht, im Voraus fixirt ist, bleibt er eine unbestimmte,
zur Preisregulirung ungeeignete Größe. Es ist nicht behauptet, daß der Werth
durch unparteiische Schätzung dritter Personen, daß er durch den Marktpreis
eines gewissen Platzes, zu gewisser Zeit ermittelt werden sollte. Kurz es fehlt an
Allem, was dazu dienen könnte, aus dem vagen Begriffe „Werth" einen zu ju-
ristischen Operationen brauchbaren zu machen. Es geht aber nicht an, durch
willkürliche Annahmen über den vermuthlichen, aber durch nichts bekundeten
Willen der Paciscenten die Mängel ihres Vorbringens zu ergänzen, der Richter
ist daher weder verpflichtet, noch berechtigt, auf Antrag der Parteien einen That-
umstand zum Beweise auszusetzen, den er für unerheblich und für rechtsunwirksam
halten muß.
*) Fr. 22. D. (19. 5). — Yangerow III, S. 407,

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