Full text: Volume (Reg. 1/15 (1869))

Quellenregister.

131

Art. deS
H.-G--B.

Inhalt der Erörterungen und Nachweisung der Bände- und Seitenzahlen.

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21.16.
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21. 86.
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(16.) 22.
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22.
‘22
22.4->: 43.
115.

Ausländische Versicherungsgesellschaften haben sich am Sitz der
Hauptagentur zur Eintragung in das Handelsregister anzumelden
und sind in dasselbe einzutragcn, I, 580—581.
Nur der als Sitz des inländischen Geschäftsbetriebes von einer aus-
ländischen Versicherungsanstalt gewählte Ort ist als Ort dieser
Zweigniederlassung anzuerkennen für das ganze Land. I, 530 bis
531. Als Zweigniederlassung im Sinne des H.-G.-B.s gilt der
inländische Geschäftsbetrieb, wenn er sich als ein abgesonderter
Kreis der Geschäfte darstellt, I, 531.
Sind die Stationsverwaltungen der Eisenbahngesellschaften als
Zweigniederlassungen anzusehen? II, 285. II, 200. III, 365.
Sind die vom Sitze der Gesellschaft entfernten Stationsverwaltnngen
einer Eisenbahngesellschaft als Zweigniederlassungen des Haupt-
etablissements besonders ins Handelsregister einzutragen? 1,144
bis 146.
Feststellung des Begriffes „Zweigniederlassung", I, 50—59.155.
Ueber die Zweigniederlassungen und deren Eintragung in das Han-
delsregister, I, 255—264.
Feststellung des Begriffes „Zweigniederlassung", Gerichtsstand,
namentlich auch der Ausländer, beim Zuwiderhandeln gegen die
Formvorschriften des H.-G--B.S, I, 265—272.
Eintragung der Zweigniederlassungen, II. 155.
Eintragung einer Zweigniederlassung in dem Falle, wo die Haupt-
niederlassung sich außerhalb des Herrschaftsgebietes des H.-G.-B.s
befindet, II, 139.
1. Daraus, daß für mehrere Personen, gemäß Art. 65 preuß. Einf.-
Ges. dieselbe Firma in das Handelsregister des Orts ihrer Haupt-
niederlassung eingetragen ist, folgt noch nicht die Befugniß der
gleichartigen Firmaführung für ihre Zweigniederlassung, V, 246.
2. Die einzelnen Stationen einer Eisenbahn sind nicht als Zweig-
niederlassungen im Sinne des Art.21 anzusehen, ebendas. 3. Kann
der Käufer einer Zweigniederlassung mit Bewilligung des Ver-
käufers die bisherige Firma fortführen? ebendas.
Sind Eisenbahnstationen als Zweigniederlassungen zu betrachten und
in das Handelsregister einzutragen? VI, 124.
Zu der im Gebiete des H.-G.-B.s noch bestehenden Differenz über
den Eintrag der Eisenbahnen und Eisenbahnstationen in die Han-
delsregister, VI, 197.
Zweigniederlassungen dürfen keine von der Hauptniederlassung ab-
weichende Firma führen, IX, 53.
Gehen, abgesehen von dem Uebergange eines Handelsetablissements
durch Universalsuccession, bei dem Erwerbe eines solchen die
Activen und Passiven desselben, dafern nicht Anderes verabredet
ist, auf den Erwerber über? I, 25—30.
Art. 22 bildet eine allgemeine Ausnahme von Art. 16,1, 412.
Uebertragung einer in Concurs verfallenen Firma, II, 142.
Kann der Käufer einer Zweigniederlassung mit Bewilligung deS
Verkäufers die bisherige Firma fortführen? IV, 127— 132.
Wie lange ist eine Aenderung der Firma zulässig? V, 502.
Wer ist als Inhaber eines Handelsetablissements in das Handels-
register einzutragen, wenn dasselbe durch Erbgang dem Hinter-
bliebenen Ehegatten und Kindern zugefallen ist, dem ersteren aber

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