Full text: Volume (Reg. 1/15 (1869))

Quellenregister.

127

Art. des
H.-G.-B

12.
12. 271.
275.
12 in Verbin-
dung mit der
Minist.-Ver-
ordnung vom
4. April 1862.
12.
12.
12 flg.
12. 41. 47.
12. 13. 19.
80.
12.
13.
13. (83
14.

15-27.
15-27.
15-27.
15.

15.
15.

15.

15. (111.
109.232.)
15. (10. 22.
111.

Inhalt der Erörterungen und Nachweisung der Bände- und Seitenzahlen, ü

Beweiskraft der Handelsregister, VIII, 174.
Gesellschaften zur Ausnutzung von Torflagern auf fremdem Grund
und Boden gehören nicht in das Handelsregister, IX, 438.
Ist der Ausbruch des Concurses in das Handelsregister eiuzutragen?
X, 19.

X s. Art. 80.
Der Eintrag im Handelsregister begründet die handelsgerichtliche
Zuständigkeit, XI, 307.
Die Eintragung der Vorschußvereine ins Handelsregister betreffend,
XI, 453.
Die Vollmacht und die vom Handelsgericht ausgestellten Zeugnisse,
XI, 191.
Verordnung des Obergerichts zu Cassel über die Führung und Ver-
öffentlichungen im Handelsregister, XII, 43.
K. Sachs. Ministerialverordnung vom 7. März 1808. Einfluß der
Concurserössnung auf das Firmenrecht, XIV, 1.
Die Veröffentlichungen aus dem Handelsregister, III, 149.
Oeffentliche Bekanntmachung vertragsmäßiger Ausschließung der
Gütergemeinschaft, XII, 228.
Von wem sind die Kosten der Veröffentlichungen zu tragen? XII, 45.
Dritter Titel.
Von Handelsfirmen.
Art. 15-27.
Ueber Begriff und Wesen der Firma, 1,194—207.
1) Die Einzelfirma hat weder activ noch Passiv das Recht, vor Gericht
aufzutreten, 1,194—200.
2) Unterschied zwischen der Firma und der auf Maaren befindlichen
Devisen und Fabrikzeichen, I, 200 u. 207.
Die Firma eines Einzelkaufmanns kann weder klagen noch verklagt
werden, auch wenn sie in das Handelsregister' eingetragen ist,
Klagen unter dem Namen der Firma, II, 153.
Ist in Klagen von oder gegen Einzelkaufleute, Handels- (Actien-)
Gesellschaften der Name des Eigenthümers der Handlung, eines
zur Vertretung befugten Gesellschafters oder eines Mitgliedes des
Vorstandes oder des zur Vertretung der Aktiengesellschaft befugten
. Beamten anzugebcn? I, 389. 492.
Der Vorschrift des tz 7 des preußischen Preßgesetzes vom 12. Mai
1851 ist nicht genügt, wenn auf einer Druckschrift statt des Namens
die Firma des Druckers genannt ist, IV. 311.
Eine Handelsfirma, namentlich die eines Einzelkaufmannes, ist be-
züglich ihrer Handelsgeschäfte vor Gericht klagend aufzutreten be-
rechtigt, IX, 113.
Ist die von dem Familien-Nameu verschiedene Handlungsfirma eines
Einzelkaufmanns berechtigt, bezüglich der Handelsgeschäfte vor
Gericht klagend aufzutreten? XI, 223.

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