Full text: Volume (Reg. 1/15 (1869))

120

Quellenregister.

Art. des
H.-G.-B.

Inhalt der Erörterungen und Nachweisung der Birnd^- und Seitenzahlen.

4.271, Z. 1
u. 273.
4.

4.271,3.1

4.
4. 10. 272.
273.
4. 271.

daraus entstehenden Streitigkeiten vor dem Handelsgerichte zum
Austrag zu bringen? XI, 56flg.
Handelsgärtner betreiben kein Handelsgewerbe, I, 567—569.
Welche Handwerker sind Kaufleute? I, 452—476. III, 137. V, 237
bis 244. VIII, 192.
Inwieweit gehören Handwerker, Wirthe und dergleichen Personen zu
den Kaufleuten? I, 220.
Handwerker sind nicht Kaufleute, III, 413.
Zur Frage, ob Handwerker als Kaufleute anzusehen sfnd, mit Rück-
sicht auf die Competenzverhältnisse in Sachsen, VIII, 473.
Inwieweit sind die Handwerker, welche den von ihnen angekauften
Rohstoff verarbeitet weiter veräußern, als Kaufleute anzusehen?
XII, 226. 227.

4. 271 sub 1.
273 sub 3.

4. (271,
Nr. 1. 273.
276.)

4.
4. 271,
1. Abs.
4.272,3-3.
4.271.
4.272,3-3.
4.19. 271.

4.271,Ziff.1
273, Abs. 3.

Handwerker, soweit sie gewerbemäßig Waaren einkaufen, um solche
bearbeitet oder verarbeitet weiter zu verkaufen, sind Kaufleute im
Sinne des Art. 4, und Ansprüche an dieselben wegen der ihnen
zu ihrem Gewerbebetriebe gelieferten Waaren gehören vor die
Handelsgerichte, XIII, 105.
Die Feststellung darüber, ob der Betrieb eines Gewerbes über den
Umfang des Handwerkes hinausgehe und dieses Handelsgeschäfte
zum Gegenstand habe, ist nicht unbedingt auf den Nachweis des
jährlichen Betriebes im Ganzen beschränkt. Sie kann möglicher-
weise auch bereits auf Grund einzelner Fälle erfolgen, VII, 160.
Appreteure sind Kaufleute im Sinne des Art. 4 des H.-G -B.s,
VII, 414.
Das Appretiren der Schafwollenwaaren fällt unter die im Art. 272
(Abs. 1) bezeichneten Handelsgeschäfte. Appreteure sind daher als
Handelsleute anzusehen, XII, 151.
Bäcker sind Kaufleute im Sinne des allgem. deutsch. H.-G -B.s,
I, 534.
Färber als Kaufleute. Einkäufe ihrer Farbenwaaren als Handels-
geschäfte, III, 361.
Fleischermeister sind Kaufleute, I, 571.
Ein Fleischhauer, dessen Geschäftsbetrieb über den Umfang des
Handwerksmäßigen nicht hinausgeht, ist nicht unter die Kaufleute
einzureihen, IV, 293—295.
Metzger sind Kaufleute, VII, 347.

4. (271. 272.
273. 317.)
4. 272, Z. 1.
273, Z. 2.
4. 272, Z. 1.
273, Z. 2.
4.10. 19.
4. 10. 273.
274.

Ist der Vertrag, wodurch ein Fleischermeister von einem Gastwirthe
Vieh einkauft, für ein Handelsgeschäft zu erachten? XI, 217.
Kürschner sind Kaufleute, I, 412.
Lackirer sind nicht Kaufleute, I, 570.
Schuhmacher, Dreher, Spengler, Schlosser und Schmiede gehören
zu den geringen Gewerbetreibenden, ebendas.
Ein Schuhwaarenerzeuger, welcher seine Unternehmung in einer
über den Umfang des Handwerksbetriebes hinausgehenden Weise
betreibt, ist im Sinne des H.-G.-B.s als Kaufmann anzusehen,
ohne Unterschied, ob ihn die Pflicht zur Registrirung der Firma
trifft oder nicht, X, 177.

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