Full text: Volume (Reg. 1/15 (1869))

Ouellenregister-

117

Art. des
H.-G.-B.

Art. 3 zu § 7
der s. Ausf.-
Verord. vom
30.Dec. 1861.

4.
4.
4.
4.
4. (10.271.
272. 273.)

4. 271.

4. (19.)
4.

4.

4.
4.
4. 271 flq. §8
d. k. s. Äus-
führ.-Ver-
ordnung vom
30. ©ec, 1861.
4. 271, al. 3.
8 24 des
Hamb.Einf.-
Ges.
4. 271, al. 3.
8 24 des
Hamb-Einf.-
Ges.

Inhalt der Erörterungen und Nachweisung der Bände- und Seitenzahlen.

Nicht richtig zusammengesetztes Handelsgericht bewirkt keine Nullität,
XV, 395.

Erstes Buch.
dom Kandelsstande.
Erster Titel.
Von Kaufleulen.
Art. 4—11.
Wer ist Kaufmann, bez. als solcher anzusehen? I, 22. 214.
452—476.
Die Zahlung der Gewerbesteuer begründet die Bermuthung für den
Betrieb des Gewerbes, I, 580
Kaufmann. Gewerbemäßigkeit, X, 432 stg.
Begriff der Gewerbemäßigkeit, XI, 366.
Derjenige, welcher gewerbemäßig Waare kauft, um sie verarbeitet
wieder zu verkaufen, ist als Kaufmann zur Buchführung ver-
pflichtet, sobald jener Gewerbebetrieb ein nicht geringer ist. Ist
dieses letztere der Fall, so kommt es auf eine Erörterung der Frage
nicht mehr an, ob das Gewerbe über den Umfang des Handwerks-
betriebes hinausgeht, XI. 216.
Derjenige, welcher gewerbemäßig Handelsgeschäfte betreibt, ist als
Kaufmann auch dann zu betrachten, wenn ein anderer auf Grund
eines stmulirten Uebertragungs-Actes dazu den Namen hergibt,
und sich als Geschäftsinhaber in das Firmenregister hat eintragen
lassen, IX, 110.
Ist die Eintragung der Firma in das Handelsregister ein genügen-
des Merkmal für die kaufmännische Eigenschaft des Inhabers?
VI, 11.
Constatirung der Eigenschaft als Kaufmann durch das Gutachten von
kaufmännischen Mitgliedern des erkennenden Handelsgerichts, XV,
403. Stillschweigende Genehmigung des Kaufpreises durch An-
nahme der Waare und Factur, ebendas.
Sind die General- und Special-Agenten der Versicherungsgesell-
schaften als solche im Sinne des Art. 4 H.-G.-B. zu erachten?
I, 384.
Sind die Agenten der Feuerversicherungs-Anstalten in das Handels-
register einzutragen? I, 222.
Börsenagenten sind nicht registrirungspflichtig, III, 57.
Agenten als Kaufleute, XIII, 101.

Durch ein Agenturschild oder durch sonstige Bezeichnung als Agent
tritt man aus der Sphäre des bloßen Vermittlers heraus und gibt
zu der Voraussetzung Veranlassung, als sei man zum Abschluß
von Geschäften für die Gesellschaft berechtigt, XIV, 94—103.
Agenten von Versicherungsgesellschaften sind als Kaufleute zu behan-
deln und haben ibre Firma zu declariren, XIV, 94—103.

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