Full text: Volume (Bd. 2 (1864))

48 Zusätze zur Firma. Art. 15, 16 Handelsgesetzbuch.
der angegebenen Geschäftsbezeichnung beim Publikum in Ruf kommen,
mögen die Rechnungen, die Fabrikate und das Aushängeschild dieselbe
ausdrücklich angeben, so ist nach dem Handelsgebrauch doch nicht an-
zunehmen, daß der Inhaber seiner handelsgewerblichen Namens-
Unterschrift die Worte: „Herren-Garderobe-Magazin zum Propheten"
stets vorausschicken würde, vielmehr möchten Wechselunterschriften
und dergleichen lediglich unter dem Familiennamen (bürgerlichen Na-
men) abgegeben werden. Hieraus würde dann folgen, daß die Firma
sich auf diesen Namen beschränkt, und auch dieser nur als Firma in
das Register eintragbar ist. Es soll jedoch des Weiteren hiervon ab-
gesehen werden, da in der Einspruchsschrift gesagt ist, daß beabsichtigt
werde, die Firma, wie sie angemeldet worden, für das Handelsgeschäft
zu zeichnen. Zur Begründung der Berechtigung auf den fraglichen
Zusatz bezieht sich der Einsprechende auf Artikel 16 des Handelsgesetz-
buches, wonach dergleichen Zusätze, „welche zur näheren Bezeichnung
der Person oder des Geschäfts dienen," gestattet seien; es kann jedoch
hieraufhin der Zusatz in seiner ganzen Ausdehnung als statthast nicht
anerkannt werden.
Um Firmgleichheit zu vermeiden, ist im Artikel 20 des Handels-
gesetzbuches die Beifügung eines Zusatzes ausdrücklich vorgeschrieben,
und so finden sich im diesseitigen Handelsregister eingetragen:
Ahrens & Veit und dagegen Ahrens & Veit Kurzwaaren-
geschäft; Jacob Ravens Söhne — Jacob Ravens Söhne
Kurzwaarengeschäft; F. Wilh. Krause L Co. — F. Wilh.
Krause L Co. Bankgeschäft; F. Adolph Schumann Breitestr.
Nr. 4 — F. Adolph Schumann Jägerstr. Nr. 23, als abge-
zweigte Detailgeschäfte der F. Adolph Schumann'schen Por-
zellanfabrik.
Andererseits, ohne daß eine Firmgleichheit zu vermeiden gewesen
wäre, sind als Beispiele von Zusätzen zur näheren Bezeichnung des
Geschäfts oder der Person anzuführen:
Gebrüder Auerbach Hoflieferanten und Brauereibesitzer;
N. Behrens Hoflieferant, — Gebr. Unger Königl. Hof-
buchdrucker, — H. Thomas Maschinenbauanstalt,— Schle-
singer'sche Buch- und Musikhandlung, — Wilhelm Schmidt
Maschinenfabrikant.
Diese sämmtlichen Zusätze entsprechen dem Handelsgesetzbuch

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