Full text: Volume (Bd. 2 (1864))

zur Firmenanmeldung.

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aufgestellten Einwohnerverzeichnissen, beziehendlich ans den Gewerb-
anmeldungen, entnehmen, eventuell zur Vergewisserung darüber, wer
aus Grund der Einwohnerverzeichnisse in den Katastern als Kaufmann
oder als Fabrikant veranlagt worden, von den Bezirkssteuereinnahmen
sich Auskunft ertheilen lassen. Dagegen haben die eigentlichen Han-
delsgerichte deßhalb mit den Verwaltungsbehörden eventuell den Be-
zirkssteuereinnahmen in Vernehmen zu treten und entweder den ein-
schlagenden Theil der Einwohnerverzeichnisse sich vorlegen oder auf
Grund derselben ein Verzeichniß der nach den erörterten Gesichts-
punkten firmenpflichtigen Gewerbtreibenden, beziehendlich der nach
den Katastern als Kaufleute oder als Fabrikanten veranlagten Per-
sonen sich zusertigen, sowie eintretenden Falles von den Gewerban-
meldungen und den bestimmenden Angaben hierbei sich Kenntniß geben
zu lassen.
Eine Uebersicht über die sirmenpflichtigen Gewerbtreibenden
ihres Bezirks werden daher die Handelsgerichtsbehörden erlangen,
wenn sie, wie hier in der Hauptsache zu wiederholen, sich Auskunft
und Verzeichnisse darüber verschaffen:
1) welche Personen gewerbmäßig Lieferungsgeschäfte, Versiche-
rungsgeschäfte gegen Prämie, Rhedereigeschäfte, Bankier- oder Geld-
wechslergeschäfte, Commissions- und Speditionsgeschäfte, Handels-
agenturgeschäste, Verlags- und sonstige Geschäfte des Buch- oder Kunst-
handels betreiben;
2) welche Personen in der ersten oder dritten Unterabtheilung
der Gewerbsteuerpflichtigen, soweit sie Handelsgeschäfte betreiben, ver-
anlagt sind, sowie welche Personen — außer den oben sub I. 1 be-
zeichneten — Handel mit fremden Gewerbserzeugnissen, sei es selbst-
ständig, sei es neben einem anderen Gewerbe, z. B. Handwerk, mit
einer Waarenanlage zum Werthe von durchschnittlich mindestens
1000 Thlr. betreiben;
3) ob und welche Unternehmungen des Personentransports als
Anstalten im oben »ub I. 3 bemerkten Sinne bestehen;
4) welche Personen Gütertransportgeschäfte zu Lande mit durch-
schnittlich vierzehn Pferden betreiben;
5) welche Personen Gütertransportgeschäfte zu Wasser mit min-
destens zwei Schiffen der 4. oder drei Schiffen der 3. oder mit einer
solchen Anzahl von Schiffen der 2. oder 1. Classe aus der Classification

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