Full text: Volume (Bd. 2 (1864))

42 Beiträge zur Feststellung und Ermittelung der Verbindlichkeit
vierzehn Pferden im Zweifel als Kriterium eines größeren Gewerbe-
betriebes in Vorschlag gebracht worden. Auch hierfür ergeben sich
aus den Einwohnerverzeichnissen die thatsächlichen Unterlagen bezüg-
lich jeden einzelnen Falles, indem in ihnen bei Fuhrleuten die Zahl
der Pferde anzugeben ist. Dabei enthalten die Gewerbesteuergesetze
die zweckmäßige und auch von uns zu benutzende Bestimmung, daß
bei wechselnder Pferdezahl des Gewerbtreibenden die Vermehrung der-
selben außer Betracht bleibt, welche durch Pferde entstanden ist, die
kürzere Zeit als 3 Monate gehalten worden sind, als worüber eben-
mäßig das Einwohnerverzeichniß Auskunft zu geben hat. Auch sind
aus diesem die nach dem oben Erörterten nicht minder in Berücksich-
tigung zu ziehenden Momente zu ersehen, ob der Fuhrwerkbesitzer
gleichzeitig noch ein anderes Gewerbe betreibt, beziehendlich ob und
wie viele Pferde er hierzu verwendet. —
Endlich die Handwerker anlangend, so bilden diese nebst einigen
anderen Gewerbtreibenden die umfänglichste Unterabtheilung der Ge-
werbsteuerpflichtigen. Bei ihnen hat die Abschätzung des Betriebs-
umfangs in Gemäßheit des dem Gewerbe- und Personalsteuerges. vom
24. December 1845 beigefügten Tarif A., und zwar theils nach der
Zahl der Gewerbsgehülfen, theils nach der Zahl und Beschaffenheit
der Gewerbsutensilien, theils nach freier Schätzung zu erfolgen.
Unter Nr. I. des Tarif A. sind diejenigen Gewerbtreibenden, deren
Abschätzung nach der Zahl der Gewerbsgehülfen erfolgt, und unter
Nr. II. diejenigen Gewerbe, bei denen die Zahl und Beschaffenheit
der Gewerbsutensilien die Unterlage der Besteuerung bildet, speciell
aufgeführt. Schon eine flüchtige Uebersicht der dort genannten Ge-
werbtreibenden und Gewerbe läßt erkennen, daß man bei deren Auf-
stellung nicht von specifisch gewerbsteuerlichen Rücksichten ausgegangen
ist, sondern lediglich die thatsächlichen Verhältnisse im Auge behalten
und unterschieden hat, ob vermöge der Natur des einzelnen Hand-
werks die Handarbeit den hauptsächlichen Factor der Werthserzeugung
bildet, oder ob die Werthserzeugung wesentlich und nothwendig auf
mechanischen Hilfsmitteln beruht.
Wir können daher unbedenklich, soweit hierher gehörige Gewerbe
in Frage kommen, jene Classification auch für unsere Zwecke zur
Unterlage nehmen. Denn was die im Tarif A. I. nicht mit aufge-
nommenen, sondern besonderer Unterabtheilung zugewiesenen Gewerbe

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