Full text: Volume (Bd. 2 (1864))

384 Unter welchen Bedingungen braucht der Besteller die ihm nach einer
plus lJ/2 gl. Azurin
„ 2 „ Dahlia
pro Ende August 1862.
Die Beklagten hätten die libellirten Namen von der klägerischen
Fabrik nicht im Monate August, sondern erst in der zweiten
Hälfte des Monats September 1862 erhalten.
Der Mitbeklagte M. K. habe daher für die K.sche Handlung so-
fort nach seiner Rückkehr von der Leipziger Messe, welche er Anfangs
October besucht, mit Brief vom 7. October 1862 den Klägern die
Waare qu. zurückgesendet und zugleich erklärt, daß dieß wegen zu
später Lieferung der Waare geschehe, er habe auch gebeten, die Be-
klagten wegen des berechneten Preises von 56 Thlr. 3 gl. zu entlasten.
In ihrer Replikschrift geben die Kläger an:
Nicht unter der Bedingung der Lieferung im August, sondern
nur mit dieser Zeitbestimmung sei der libellirte Kauf abgeschlossen
worden. In dieser Zeitbestimmung sei aber keine Bedingung zu
finden, von deren Eintritt die Existenz des Geschäftes abhängig gemacht
sein sollte, es sei ein äios, keine oonäitio, weßhalb der Käufer nicht
das Recht des einseitigen Rücktritts habe, welcher vielmehr nur beim
paetum eommissorium stattfinde, ein solches sei aber nicht behauptet.
Das großherzogl. Stadtgericht zu E. verurtheilte die Beklag-
ten pro petito und in die Proceßkosten, unter folgender Motivirung:
Theils in der Einlassung auf die Klage, theils in dem Einrede-
vorbringen haben die Beklagten eingestanden, daß sie, welche unter der
FirmaM. und M. K. gemeinschaftlich ein Handelsgeschäft mit Schnitt-
waaren betreiben, auf vorausgegangene Bestellung durch den Mitbe-
klagten M. K. von den Klägern die in der Beilage zur Klage verzeich-
neten Maaren für die dafür angesetzten, zwischen M. K. und E. Sch.
verabredeten Preise zugesendet erhalten haben und zwar im Monate
September 1862. Dieses Eingeständniß genügt zur Begründung der
Klage, weil nach bekannten Rechtsgrundsätzen eine offene Handels-
gesellschaft durch die Rechtsgeschäfte, welche ein zu ihrer Vertretung
befugter Gesellschafter in ihrem Namen abschließt, berechtigt und ver-
pflichtet wird. Es sind deßhalb die Beklagten auch dem Klaggesuche
entsprechend zu verurtheilen, wenn sie durch die gegen die Klage vor-
geschützte Einrede davon nicht befreit werden. Diese Einrede grün-
det sich darauf, daß der Mitbeklagte M. K. beim Mitkläger Sch. die

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